„MaHü“: Bald Details zu Befragung?

Nachdem die Befragung zur Mariahilfer Straße Anfang nächsten Jahres stattfindet, könnte der Beschluss dazu im letzten Gemeinderat des Jahres erfolgen, der am Freitag stattfindet. Neben dem Datum muss auch der Wortlaut der Befragung noch beschlossen werden.

Offiziell wird die Beschlussfassung am Freitag jedoch vorerst weder bestätigt noch dementiert. Die Gespräche würden noch laufen, hieß es etwa im Büro der zuständigen Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne). Im Rathaus wird jedoch gemunkelt, dass am Freitag ein Antrag in der Befragungs-Causa eingebracht werden könnte - was in der Tat auch sehr spontan möglich ist.

Ähnliches ist nämlich bereits vor einem Jahr geschehen, als die jüngste Wiener Volksbefragung beschlossen wurde. Der Fragenkatalog für das Plebiszit (das im März 2013 stattfand, Anm.) wurde erst unmittelbar vor der Abstimmung im Plenum in seine endgültige Form gebracht.

Opposition erzürnt

Das Vorgehen damals sorgte für Kritik bei der Opposition - die auch nun wieder erzürnt ist. „Falls die Fragen (...) zwischen SPÖ und Grünen schon ausgepackelt wurden, wäre es überaus zuvorkommend, auch Opposition und Bevölkerung über deren Wortlaut zu informieren und net deppert sterben zu lassen“, befand etwa FPÖ-Verkehrssprecher Toni Mahdalik am Montag in einer Aussendung.

Derzeit läuft auf der Mariahilfer Straße ein - viel diskutierter - Testlauf für die Umgestaltung der Einkaufsmeile in eine Fußgänger-bzw. Begegnungszone. Vor dem endgültigen Umbau der Straße werden die Anrainer um ihre Meinung gebeten. Die Befragung soll, so hatte es zuletzt geheißen, Ende Jänner oder Anfang Februar über die Bühne gehen. Auch die Ablehnung des gesamten Verkehrsberuhigungsprojekts soll möglich sein.

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