Rechnungshof soll Causa Burgtheater klären

Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) hat nun in der Causa Burgtheater den Rechnungshof (RH) angerufen. In einem Brief stellt Ostermayer neun umfassende Fragen. Die Themen reichen von Ungereimtheiten in den Buchungsvorgängen bis zur Struktur der Bundestheater-Holding.

Ostermayer will wissen, wie es um den finanziellen Schaden an der Burg aussieht. Nachdem in den vergangenen Wochen nur die ehemaligen Kaufmännische Direktorin Silvia Stantejsky direkt für den finanziellen Schaden verantworltich gemacht worden war, soll nun der Rechnungshof auch die Verantwortung anderer Personen prüfen.

In erster Linie soll geklärt werden, ob die Bundestheater-Holding ihre Kontrollfunktion wahrgenommen hat, berichtet Ö1. Dem Brief des Ministers zufolge soll die finanzielle Gebahrung des Burgtheaters zwischen den Jahren 2008 und 2013 geprüft werden - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Suche nach „nachvollziehbaren Vertragsgrundlagen“

Ostermayer möchte durch eine Rechnungshof-Prüfung insbesondere beantwortet haben, ob die Bilanzerstellung, die Darstellung der Liquidität des Burgtheaters sowie die Wahrnehmung der Betriebsführung den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Geschäftsgebarung entsprochen haben, ob Mittelentnahmen und Einzahlungen durch entsprechende Einzelbelege nachvollziehbar seien, die anhand von Belegen dargestellte Lage den tatsächlich erbrachten Leistungen entspreche und diese aufgrund von „nachvollziehbaren Vertragsgrundlagen“ erfolgten.

Zudem soll untersucht werden, ob Personalpolitik und Führungsstruktur des Burgtheaters „den Anforderungen einer gemäß den gesetzlichen Prinzipien der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Rechtmäßigkeit agierenden, vollrechtsfähigen Institution“ entsprächen und die Holding sowie das Burgtheater in der wirtschaftlichen Gebarung gemäß Bundestheaterorganisationsgesetz agiert haben.

„Haben die Burgtheater GmbH und die Bundestheater-Holding GmbH ihre fachlichen und personellen Kompetenzen hinsichtlich der Überprüfung der wirtschaftlichen Gebarung im gesetzlich vorgegebenen Rahmen genutzt?“ will der Minister ebenso wissen wie die Königsfrage: „Ist der Burgtheater GmbH durch eine etwaige der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Rechtmäßigkeit zuwiderlaufende Geschäftsgebarung und/oder etwaige mangelnde Wahrnehmung der Kontrolle durch die Bundestheater-Holding GmbH Schaden entstanden?“

Rechtsgutachten und geschwärzter Prüfbericht

Ostermayer ersuchte bereits den Burgtheater-Aufsichtsrat um Einholung mehrerer Rechtsgutachten, in denen u.a. die Mitverantwortung von Direktor Matthias Hartmann und anderer Organe des Burgtheaters geklärt werden soll - mehr dazu in Burgtheater: Jetzt wird Hartmann geprüft.

Seit kurzem ist auch der am 27. Februar ausgefertigte Untersuchungsbericht der KPMG („Projekt Sopran“) zu den Buchungsvorgängen im Burgtheater zum Download verfügbar. Untersucht wurden darin aber nur die von Stantejsky zu verantwortenden Buchungsvorgänge. Zahlreiche Stellen sind geschwärzt - mehr dazu in Burgtheater: Geschwärzter Prüfbericht online.

Die Burgtheater-Bilanz der Saison 2012/13 könnte nach Angaben des Aufsichtsrats einen Verlust von 8,3 Mio. Euro ergeben. 2,7 Mio. davon werden auf Malversationen zurückgeführt. Dazu kommen weitere 5 Mio. Euro wegen möglicher Steuernachzahlungen. Wegen des Verdachts auf Urkunden-, Beweismittel- und Bilanzfälschung, Geldwäsche und Untreue wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Die ehemalige Kaufmännische Geschäftsführerin Silvia Stantejsky bestreitet alle Vorwürfe und hat gegen ihre im November 2013 erfolgte fristlose Entlassung Klage eingereicht - mehr dazu in „Burg“: Stantejsky sieht sich als Sündenbock.

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