Häupl vergleicht Voves mit PEGIDA
„Ein Sozialdemokrat hat zu reden wie ein Sozialdemokrat und nicht wie die PEGIDA“, sagte Bürgermeister Häupl am Freitag im Ö1-Morgenjournal. So wie in Wien finden in der Steiermark heuer Landtagswahlen statt. Häupl meinte in Richtung Voves, dass man mit „rechtspopulistischer Mimikry“ keine Wahlen gewinne. Voves hatte in der Vorwoche angekündigt, juristisch gegen Integrationsunwilligkeit vorgehen zu wollen. Daraufhin setzte eine SPÖ-interne Debatte ein - mehr dazu in Integration: Diskussion in der SPÖ wird heftiger (steiermark.ORF.at).
Dass der steirische Landeschef kritisiert hatte, in der SPÖ gebe es in Sachen Integration seit Jahren keine Debatte, wertete Bürgermeister Häupl als Zeichen für Voves’ „Absenz“ und „Distanz“ in der Partei. Tatsächlich hatte sich Voves schon seit längerem aus dem Präsidium, dem wichtigsten Gremium der SPÖ, zurückgezogen.
APA/Hans Punz
Bürgermeister Michael Häupl lehnt Strafen bei „Integrationsunwilligkeit“ ab
Auch Niessl für Strafen
Häupl zog im Interview einen Vergleich zum burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), der sich ebenfalls für Strafen ausgesprochen hatte. „Hans Niessl hat das alles präzisiert, er würde auch nie behaupten, dass in der SPÖ nicht über Integration geredet worden ist“, meinte Häupl. Niessl sah am Freitag vor dem SPÖ-Parteipräsidium keinen Konflikt - mehr dazu in Häupl gegen Voves: Niessl hält sich raus (burgenland.ORF.at).
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wollte vor dem Parteipräsidium nicht weiter auf den Schlagabtausch zwischen Voves und Häupl eingehen. „Eine Diskussion in der SPÖ werden Sie immer haben“, meinte er. „Die hat es schon immer gegeben und wird es auch 20 Jahren geben.“ Faymann betonte auch, dass es „richtig“ sei, „darüber zu diskutieren, wie schaut es mit der Integration aus“. Einiges sei schon geschehen, verwies er auf das jüngst beschlossene Anti-Terror-Paket und Verschärfungen bei Schulpflichtverletzungen.
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Bürgermeister Häupl und Bundeskanzler Faymann beim SPÖ-Parteipräsidium
Sanktionen bei Verstößen gegen Schulpflicht
In einem „Standard“-Interview hatte Häupl stärkere Sanktionen bei Verstößen gegen die Schulpflicht befürwortet. Auch wenn ein Vater eine Lehrerin nicht als Autoritätsperson anerkenne, müssten Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden, sagte der Bürgermeister im „Standard“, schränkte aber ein: „Welche, weiß ich aber nicht.“
Debatte: Rückt die SPÖ in die Nähe der FPÖ?
Dagegen lehnte er einen Vorschlag von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) ab, der gefordert hatte, Eltern mit einer 1.000-Euro-Geldstrafe zu belegen, wenn diese einer Schulvorladung nicht nachkommen. „Das ist ein bisschen fern der Realität“, kommentierte Häupl.