Stichtag für Wien-Wahl

Für die Wien-Wahl am 11. Oktober ist Dienstag ein Stichtag gewesen: Nur wer bis 4. August Wien als Hauptwohnsitz gemeldet hat, ist bei der Gemeinderatswahl wahlberechtigt. Das gilt auch für nicht österreichische EU-Bürger zur Teilnahme an den Bezirkswahlen.

„Den Gemeinderat und die Bezirksvertretung dürfen alle Österreicherinnen und Österreicher wählen, die bis zum 11. Oktober 1999 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 4. August 2015 in Wien begründet haben“, heißt es auf der Website der Stadt Wien in Bezug auf die Berechtigung zur Wahl.

Nicht österreichische EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sind bei der Gemeinderatswahl nicht wahlberechtigt, da der Gemeinderat in Wien gleichzeitig Landtag ist. Bei den Bezirksvertretungswahlen dagegen sind alle nicht österreichischen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die bis zum 11. Oktober 1999 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 4. August 2015 in Wien begründet haben, wahlberechtigt.

Zahl der Wahlberechtigten dürfte steigen

Bei der bisher letzten Gemeinderatswahl 2010 waren 1,140.000 Menschen wahlberechtigt, bei den Bezirkswahlen durften zusätzlich rund 100.000 EU-Bürger teilnehmen. Aufgrund des Bevölkerungswachstums in der Stadt dürfte die Zahl der Wahlberechtigten heuer höher sein.

Ab 25. August gibt es in den Bezirksämtern das Wählerverzeichnis zur Einsicht, bei möglichen Fehlern kann bis 3. September Einspruch erhoben werden. Ab Mitte August gibt es die Hauskundmachungen mit der Information, wie viele Wahlberechtigte pro Wohnung im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Rund zwei Wochen vor der Wahl wird die klassische Wahlinformation zugeschickt. Wahlkarten werden voraussichtlich ab 23. September ausgestellt, Anträge für Wahlkarten sind bis zum 7. Oktober schriftlich oder bis zum 9. Oktober persönlich bei denn Wahlreferaten in den Bezirksämtern möglich. Informationen dazu gibt es auch beim Wiener Stadtinformationszentrum unter der Telefonnummer 525 50.

Diskussionen um Wahltermin

Die offizielle Ausschreibung der Wien-Wahl am 11. Oktober erfolgte im Juli. Damals ging man von 1,3 Millionen Wahlberechtigten aus - mehr dazu in Wien-Wahl offiziell ausgeschrieben (wien.ORF.at; 8.7.2015).

Über eine Vorverlegung der Wahl war am Jahresanfang immer wieder spekuliert worden, vor allem nach Diskussionen zwischen SPÖ und Grünen über das Wahlrecht. Die Entscheidung für den 11. Oktober fiel schließlich im Februar - mehr dazu in Wien wählt am 11. Oktober (wien.ORF.at; 23.2.2015).

Links:

• SPÖ präsentiert Liste mit Akkilic (wien.ORF.at; 18.5.2015)
• FPÖ geht mit Krauss in die Wahl (wien.ORF.at; 8.7.2015)
• ÖVP krempelt Rathaus-Riege um (wien.ORF.at; 26.6.2015)
• Grüne: 94 Prozent für Vassilakou (wien.ORF.at; 14.2.2015)
• NEOS setzt auf Thema Bildung (wien.ORF.at; 15.6.2015)
• „Wien anders“ will Gratis-„Öffis“ (wien.ORF.at; 19.2.2015)
• Türkische Liste: Nur Know-How aus Türkei (wien.ORF.at; 21.7.2015)
• Kleine Listen werben um Unterschriften (wien.ORF.at)
• Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2015 (Stadt Wien)