3.000 Wahlkarten nicht abgeholt

Bei der Wien-Wahl sind dieses Mal mehr als 200.000 Wahlkarten ausgestellt worden - ein Rekord. 3.000 Wahlkarten wurden ausgestellt und nicht abgeholt. Die betroffenen Wähler wurden dann von der Behörde angerufen.

Vor fünf Jahren mussten die Wahlkarten spätestens acht Tage nach der Wahl im Magistrat eintreffen. Das wurde aber abgeschafft, damit niemand seine Wahlkarte erst dann abschickt, wenn er das vorläufige Wahlergebnis schon kennt. Aber die neuen verkürzten Fristen führten zu Problemen.

174.000 wählten per Brief

204.000 Wahlkarten wurden ausgestellt, 174.000 kamen per Brief zurück. Tausende wählten auch mit der Wahlkarte in einem Sprengel, statistisch erfasst ist das laut Stadt nicht.

Kistenweise seien am Samstag Wahlkarten an die Behörde retourniert worden, weil die Wähler die Abholfrist bei der Post versäumt hatten, berichtete die ZIB2. 3.000 Wahlkarten waren laut Stadt davon betroffen. Die Wahlbehörde organisierte daher Samstag und Sonntag einen Dauertelefondienst. „Wir haben eine Wahlkarte für Sie bei der Post zurückbekommen, die Ihnen aus Zeitgründen leider nicht mehr zugestellt werden konnte“, teilten die Wahlreferenten dabei per Telefon mit.

Post: „Mehr Zeit für Posttransport schadet nicht“

Noch nie hat es so einen großen Aufwand gegeben, um verhinderten Wahlkartenwählern doch noch die Wahl zu ermöglichen. „Wir haben die Leute angerufen oder per E-Mail verständigt, dass sie sich die Wahlkarte abholen können oder wir sie per Boten zustellen“, sagte Wahlreferentin Gabriele Kopplenek gegenüber der ZIB2.

Jedes zweite der 3.000 Telefonate sei erfolgreich gewesen. Für den Pressesprecher der Post, Michael Homola, waren die Fristen bei der Wien-Wahl Teil des Problems. Bis Mittwoch um 24.00 Uhr musste der Antrag in der Behörde sein, damit die Wahlkarte noch vor dem Wochenende die Wähler erreichen kann. Die Behörde habe die Zustellzeit knapp kalkuliert, hieß es vonseiten der Post. „Man könnte logistisch nichts verbessern, aber wenn mehr Zeit für den Posttransport ist, kann das sicherlich nicht schaden“, sagte Homola.

Probleme mit den Wahlkarten

Tausende Wahlkarten wurden bei der Wien-Wahl 2015 nicht verwendet. Die ZIB2 hat recherchiert, wie es dazu kommen konnte.

Fristen zum Teil gekürzt

Allerdings wurden Fristen zum Teil gekürzt. Seit der Wahlrechtsreform 2011 sind nur noch jene Wahlkarten gültig, die bis zum Wahlabend um spätestens 17.00 Uhr die Behörde erreichen. „Die Kundschaft hat nur bis Sonntag um 17.00 Uhr Zeit gehabt, das alles (Wahlkarte, Anm.) zurückzuschicken“, sagte Piererfellner. Vor der Wahlrechtsreform waren die Stimmen auch noch gültig, wenn die Wahlkarte acht Tage nach der Wahl im Amt eingelangt ist. Das wurde aber abgeschafft, damit niemand seine Wahlkarte erst dann abschickt, wenn er das vorläufige Wahlergebnis schon kennt.

Koalitionsgespräche beginnen heute

Drei Tage nach der geschlagenen Wahl beginnen nun die ersten Parteiengespräche. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wird heute Nachmittag mit den Grünen und NEOS sprechen, am Donnerstag folgen ÖVP und FPÖ - mehr dazu in - Häupl führt erste Gespräche mit Parteien.

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