Rot-grüne Koalition auf Schiene

Bis nächsten Donnerstag soll der rot-grüne Pakt stehen. Das fertige Papier soll spätestens tags darauf der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Laut „Krone“ traf SPÖ-Chef Michael Häupl aber auch den neuen ÖVP-Chef Gernot Blümel.

Dem Vernehmen nach hat man sich bereits auf viele Dinge geeinigt. Rund 50 Seiten Text soll der niedergeschriebene Konsens bereits umfassen. Die diversen Untergruppen, die sich bei den einzelnen Themenbereichen zusammenraufen müssen, sind angehalten, bis Ende dieser Woche Resultate zu liefern. Kommende Woche brütet dann die Hauptverhandlungsgruppe unter Führung von SPÖ-Chef Häupl und der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou über den Ergüssen.

Posten und Ressorts sind Chefsache

Besprochen wird dabei vor allem, wie, wann und ob die formulierten Vorhaben und Projekte finanziert werden können. Zusätzlich geht es um Prioritätensetzungen und die Beilegung von etwaigen noch offenen Dissens-Punkten. Um die konkreten Postenaufteilungen und Ressortbündelungen - über diese wird seit Tagen medial spekuliert - geht es ebenfalls erst in dieser Schlussphase, wie der APA erneut versichert wurde - mehr dazu in - Koalition: Feilschen um Inhalte und Posten.

Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) und Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ)
APA/Georg Hochmuth
SPÖ und Grüne wollen ein weiteres gemeinsames Stück des Weges gehen

Prozedere möglicherweise wie 2010

Der Zeitdruck, bis 12. oder allerspätestens 13. November fertig zu werden, besteht insofern, als am Samstag, 14. November, die Grünen jedenfalls eine Landesversammlung abhalten werden. Dort soll der Basis das Verhandlungsergebnis zur Abstimmung vorgelegt werden - wobei das Konvolut vor dem Votum freilich auch gelesen werden will.

Die SPÖ segnet das Koalitionspapier dann am Montag, 16. November, im Vorstand und in ihrem größten Gremium, dem Wiener Ausschuss, ab. Sollte das Prozedere so wie bei der rot-grünen Premiere 2010 ablaufen, könnte im direkten Anschluss an die roten Treffen bereits die offizielle Unterzeichnung des Regierungspakts sowie die Präsentation der künftigen Regierungsmannschaft erfolgen.

Koalitionsverhandlungen mit Grünen „mühsam“

Laut der Tageszeitung „Krone“ traf Häupl am Donnerstag den neuen ÖVP-Chef Blümel im Rathaus. Die Schwarzen seien für die SPÖ immer noch eine Option, sollten sich die Verhandlungen mit den Grünen weiterhin „mühsam“ gestalten, wie die Zeitung berichtet.

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