SPÖ: Häupl übernimmt interimistisch

Werner Faymann hat all seine Funktionen überraschend zurückgelegt. Interimistisch soll nun Bürgermeister Michael Häupl die Partei führen. Der SPÖ-Parteitag wurde auf den 25. Juni verlegt.

Die Granden der Sozialdemokraten wirkten von Faymanns Rücktritt glaubwürdig überrascht. Entsprechend gab es vorerst auch keine Festlegungen, wer neuer Vorsitzender werden soll. „Ich bitte um Verständnis dafür, dass wir jetzt eine Phase des Nachdenkens haben - und das tut man bekanntlich immer dann, wenn man gleichzeitig schweigt. Ich muss auch mit dieser Situation arbeiten“, so Häupl. Der Wiener Bürgermeister soll nun die Partei interimistisch bis zum nächsten Parteitag führen - mehr dazu in Häupl: Jetzt auch offiziell SPÖ-Chef.

Parteitag Ende Juni

Dieser ist für den 25. Juni in Wien geplant - das hat der SPÖ-Vorstand am Montagnachmittag beschlossen. Demnach soll bis nach Pfingsten feststehen, wer die Sozialdemokraten künftig leiten soll. Diese Ankündigungen machte nach der nicht einmal zweistündigen Vorstandssitzung Häupl, der einstimmig gebeten wurde, geschäftsführend den Vorsitz zu übernehmen. Er könne das reinen Herzens annehmen, da er nicht vorhabe in die Bundespolitik zu wechseln, sagte der Stadtchef. Er werde also weder Parteichef noch Bundeskanzler.

Eingesetzt wurde vom Vorstand eine Strategiegruppe, die sich den inhaltlichen Weichen in der Partei widmen soll. Zudem sollen quasi Kriterien für potenzielle künftige Koalitionspartner festgelegt werden. Diese inhaltliche Neuausrichtung soll dann bei einem weiteren Parteitag im Herbst abgeschlossen werden.

Rasche Entscheidungen geplant

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ist interimistisch Kanzler und von Bundespräsident Heinz Fischer mit der Fortführung aller Geschäfte beauftragt worden - mehr dazu in news.ORF.at.

Als mögliche Kanzlernachfolger werden immer wieder ÖBB-Chef Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler genannt. Häupl: „Grundsätzlich finde ich beide gut, aber nicht jeder der gut ist, kann auch Kanzler werden.“ Häupl findet jedoch, dass beide das Zeug für diese Position hätten.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) geht davon aus, dass Häupl in den kommenden Tagen oder Wochen Gespräche führe, bei denen ein neues Team zusammengestellt werde. Nicht allzu lange Warten würde Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Es gelte nun, zusammenzurücken und rasch zu entscheiden, meinte er.

Präferenzen für Christian Kern

Einzig die beiden nicht zu Faymanns Rücktrittserklärungen geladenen Landesparteichefs von Salzburg bzw. Vorarlberg zeigten klare Präferenzen, was die Parteispitze angeht. Der Vorarlberger Michael Ritsch betonte, er würde ÖBB-Chef Christian Kern präferieren. Salzburg Landesobmann Walter Steidl wünscht sich eine junge und kompetente Persönlichkeit. Kern wäre da ein Name, der ihm gut gefiele.

Faymann sagte Montagmittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz: „Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten (...) Ich lege meine Funktionen als Bundeskanzler und SPÖ-Chef zurück.“ Faymann war nach der Bundespräsidentschaftswahl stark unter Beschuss geraten - mehr dazu in news.ORF.at.

Links:

• Vor SPÖ-Parteivorstand (news.ORF.at)
• SPÖ Wien