Häupl übergab Parteivorsitz an Kern

Beim außerordentlichen Parteitag der SPÖ hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl den Parteivorsitz an Bundeskanzler Christian Kern übergeben. In seiner Rede pochte Häupl zudem auf eine Arbeitszeitverkürzung.

Zum Auftakt des außerordentlichen SPÖ-Parteitags am Samstag hat Bürgermeister Michael Häupl auf eine Wertschöpfungsabgabe und eine Arbeitszeitverkürzung gepocht. „Es erfordert die Gesellschaft, es erfordert die Ökonomie, dass diese Diskussion geführt wird. Wenn die ÖVP da nicht teilnehmen will, ihr Problem“, verwies Häupl auf den technologischen Wandel (Stichwort: Industrie 4.0).

Häupl Kern
APA/Herbert Neubauer
Michael Häupl übergibt den SPÖ-Parteivorsitz an Kanzler Christian Kern

Wünscht Kern „überwältigende Mehrheit“

Die Diskussionsverweigerung der ÖVP über Wertschöpfungsabgabe und Arbeitszeitverkürzung ließ ihn demonstrativ kalt: „Wir diskutieren, worüber wir wollen, und nicht, was uns die ÖVP anschafft.“ Dem designierten Parteichef Christian Kern wünschte er in seiner kurzen Ansprache eine „überwältigende Mehrheit“. Häupl hat die SPÖ nach dem Rücktritt Werner Faymanns als interimistischer Parteivorsitzender geführt.

Der Wunsch des Bürgermeisters ging auch prompt in Erfüllung: Bundeskanzler Christian Kern wurde am Samstag mit 96,84 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen SP-Vorsitzenden gewählt. Von den Delegierten wurde das Ergebnis einmal mehr mit Standing Ovations zur Kenntnis genommen. Kern liegt damit knapp hinter seinem zurückgetretenen Vorgänger Werner Faymann, der beim ersten Antreten 2008 98,4 Prozent erhalten hatte. Schon bei der vorangegangenen Vorstandswahl wurde Kern von 97,97 Prozent der Delegierten unterstützt.

Häupl für „Mehr an Diskussion“

Mit ihrem geplanten neuen Parteiprogramm wolle die SPÖ „Hoffnung geben“. „Bonjour tristesse ist nicht unser Motto“, so Häupl. Die interne Debatte darüber dürfte sich aber länger als geplant ziehen - Häupl sprach von einem Abschluss im Herbst oder spätestens im Frühjahr nächsten Jahres. Damit müsste auch der ursprünglich für Herbst geplante Programmparteitag entsprechend verschoben werden.

Dem abgetretenen Parteichef und Kanzler Faymann, der zum Parteitag nicht gekommen war, dankte Häupl für seine achtjährige Tätigkeit: „Wir werden sicherlich Gelegenheit haben, mit etwas zeitlichem Abstand und auch emotionellem Abstand, das zu würdigen und ihm auch persönlich Danke zu sagen.“

Der Partei empfahl Häupl, „dass wir ein Mehr an Diskussion und ein Weniger an Sitzungen durchaus brauchen könnten“. Wiener Verstärkung für den Bund gibt es trotzdem weiterhin: Georg Niedermühlbichler, bisher Landesparteisekretär der Wiener SPÖ, hat seit Kurzem das Amt des Bundesgeschäftsführers inne - mehr dazu in SPÖ: Niedermühlbichler wechselt in den Bund.

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