Vassilakou weiter gegen Lobautunnel

Die grüne Planungsstadträtin Maria Vassilakou hat am Donnerstag klargestellt, dass es „keine Änderung bei der Haltung zum Lobautunnel“ gebe. Zuletzt hatte sie betont, dass das Gericht über die Umsetzung entscheide.

Doch keine Aufgabe des Widerstands: Die Grünen seien weiterhin strikt dagegen. Die Ressortchefin hatte am gestrigen Mittwoch aufhorchen lassen, als sie sagte, dass das Bundesverwaltungsgericht über die Umsetzung des Tunnelprojektes entscheide.

Im Rahmen eines Hintergrundgesprächs, bei dem Details zur geplanten Stadtstraße in Aspern präsentiert wurden, betonte sie zur möglichen Realisierung des Lobautunnels: „Ist es (das Urteil, Anm.) positiv, dann kann alles verwirklicht werden - unabhängig davon, wie man zum Tunnel steht.“ - mehr dazu in Stadtstraße Aspern nur mit Lobautunnel.

Doch nicht „zu spät für Debatte“?

Derzeit prüft das Bundesverwaltungsgericht in zweiter Instanz den positiven Umweltverträglichkeitsbescheid für den geplanten Abschnitt Schwechat bis Süßenbrunn, in dem sich auch der umstrittene Lobautunnel befindet. Weiters erklärte sie gestern auch, dass die Planungsetappen, in denen die Diskussionen stattgefunden hätten, vorbei seien: „Es ist, wenn man so will, zu spät für die Debatte.“

Wiener Nordostumfahrung mit Lobautunnel
APA/Martin Hirsch
So sehen die Pläne für den Verlauf des Lobautunnels vor

Als Aufgabe des grünen Widerstands will sie ihre Aussagen nun offensichtlich nicht verstanden wissen: „Nachdem in der Verkürzung offenbar Raum für Interpretation geblieben ist, noch mal in aller Deutlichkeit: An der Position der Wiener Grünen und auch meiner eigenen zum Lobautunnel hat sich nichts geändert und wird sich nichts ändern“, erklärte sie in der Mitteilung, welche die Grünen heute aussandten.

Ergebnisoffene Prüfung

Das Tunnelprojekt sei verkehrspolitisch „aus dem vorigen Jahrhundert, horrend teuer und wir halten ihn für keine gute Lösung für die Verkehrsprobleme Wiens, worauf ich auch gestern erneut hingewiesen habe“.

In der Mitteilung wird auch an das rot-grüne Koalitionsabkommen vom Herbst 2015 erinnert. In diesem wurde festgehalten, alternative Planungsvarianten zum Lobautunnel zu prüfen. Das soll nun passieren: Es gebe einen Auftrag an Hermann Knoflacher, Verkehrsplaner an der Technischen Universität Wien, Alternativen zum Lobautunnel aufzuzeigen. In den nächsten Monaten würden Varianten „ergebnisoffen“ geprüft werden, hieß es.

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