BV-Wahl: Finale mit Parteigranden

Am Sonntag wählt die Leopoldstadt zum zweiten Mal die Bezirksvertretung - nach Wahlkartenunstimmigkeiten im Herbst 2015. Für die anstehenden Wahlkampfabschlüsse holen die Parteien teils sogar die Bundesspitze auf die Bühne.

Sämtliche offiziellen Finale finden am Freitag statt. Als erste Fraktion zelebrieren die Grünen ihre Schlusskundgebung. Sie laden um 10.00 Uhr an den Donaukanal, genauer zum Lokal Adria Wien. Neben Bezirks-Spitzenkandidatin Uschi Lichtenegger und Rathaus-Klubobmann David Ellensohn rückt diesmal gar Bundessprecherin Eva Glawischnig aus, um nach Möglichkeit noch für einen letzten Mobilisierungsschub zu sorgen.

FPÖ holt Strache, SPÖ verzichtet auf Finale

Die SPÖ, die als derzeit stimmenstärkste Fraktion mit Karlheinz Hora den Bezirksvorsteher stellt, verzichtet als einzige Fraktion auf ein offizielles Finale, heißt es auf APA-Anfrage sowohl aus der Bezirks- als auch aus der Landespartei. Allerdings beeilt man sich zu betonen, dass Bürgermeister und Landesparteichef Michael Häupl am Samstag eine Runde am Karmelitermarkt drehen wird. Eine Rede oder anderweitig Bühnenmäßiges ist allerdings nicht geplant.

Die FPÖ zieht einmal mehr das Gasthaus dem öffentlichen Raum als Wahlkampfstätte vor. Um 18.30 Uhr setzt man sich ins Restaurant Soosser (Karmelitergasse 11), um - wie schon zum Wahlkampfstart - bei einer Art Bürgerstammtisch noch einmal Stimmung für den 18. September zu machen. Das Personalaufgebot: Parteichef Heinz-Christian Strache, Generalsekretär Herbert Kickl, FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky und Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus stehen der blauen Nummer eins im 2. Bezirk, Wolfgang Seidl, zur Seite.

ÖVP-Abschluss ohne Mitterlehner

Die Wiener ÖVP hat ihren Abschluss für 11.00 Uhr angesetzt, Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner steht allerdings nicht auf der Rednerliste. Aber immerhin unterstützt Landesparteiobmann Gernot Blümel - wie schon beim Auftakt - den schwarzen Leopoldstadt-Spitzenkandidaten Hubert Pichler. Das Motto am Karmelitermarkt: „Zweite Chance. Zweiter Bezirk - Jetzt zählt’s!“

Den Weitblick bemüht indes der Slogan der NEOS. „Wir sind Leopoldstadt. Wir sind Europa“ heißt es ab 13.30 Uhr am Praterstern beim Tegethoff-Denkmal. Nicht nur Listenerster Christian Moritz und Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger treten ans Rednerpult, auch Bundeschef Matthias Strolz wird das Wort an die pinke Zuhörerschaft richten.

Tagsüber keine Informationen

Die Wahl wartet mit einem Bruch gewohnter Traditionen auf - da die neuen strengen Richtlinien nun erstmals zum Einsatz kommen. So werden etwa Medienvertreter bei Stimmabgaben der Polit-Prominenz nicht mehr im Wahllokal geduldet. Auch Infos zur Wahlbeteiligung werden nicht mehr vor Wahlschluss veröffentlicht.

Sie waren bisher die einzigen Daten, die tagsüber ausgesendet wurden. Ergebnisse wurden nie vorher weitergegeben, da in Wien alle Wahllokale einheitlich um 17.00 Uhr schließen und erst danach ausgezählt wird. Die vom Verfassungsgerichtshof (mit Blick auf die Bundespräsidentenwahl) als problematisch erachtete Weitergabe von Resultaten an Medien und Hochrechner vor dem österreichweiten Wahlschluss war in Wien dadurch nie ein Thema - bei keinem Urnengang.

Nun wird aber sogar der üblicherweise am späten Vormittag sowie Nachmittag verlautbarte Zwischenstand in Sachen Wahlbeteiligung gestrichen. „Auch das könnte nämlich theoretisch als Beeinflussung gewertet werden“, wie ein Sprecher des zuständigen Stadtrats Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) erläuterte. Die Infos zum Andrang an den Urnen wird es nunmehr ebenfalls erst nach 17.00 Uhr geben.

Mit dem vorläufigen Wahlergebnis - die Wahlkarten werden erst am Montag ausgezählt - ist am Sonntag vermutlich zwischen 19.00 und 20.00 Uhr zu rechnen. Das ist im Vergleich zum üblichen Eintrudeln der BV-Wahl-Resultate, die sonst erst am späten Abend vorliegen, deutlich früher. Allerdings findet dieser Urnengang immer gleichzeitig mit der Gemeinderatswahl statt, deren Stimmzettel vorher ausgezählt werden.

VfGH entschied über Wiederholung

Die Wahl muss wiederholt werden, weil der VfGH dies für nötig erachtete. Er ordnete die Wahl-Reprise an, nachdem es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung im vergangenen Oktober gekommen war. Festgestellt wurde eine Differenz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen. Es waren 23 Stimmzettel zu viel, was daran liegen dürfte, dass auch nicht unterschriebene - und damit ungültige - Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht waren.

Die Diskrepanz wurde umgehend von der Behörde festgehalten. Pikant war jedoch: Die geringfügige Abweichung könnte wahlentscheidend gewesen sein, der Unterschied zwischen den Grünen, der damals zweitstärksten Partei, und der drittplatzierten FPÖ betrug nur 21 Stimmen. Die Freiheitlichen riefen daraufhin den VfGH an, denn die zweitplatzierte Fraktion hat Anrecht auf einen Vize-Bezirksvorsteher.

Am 11. Oktober 2015, dem Termin des regulären Wahldurchgangs, schaffte die SPÖ mit Bezirksvorsteher Karlheinz Hora Platz eins. Sie kam auf 38,64 Prozent der Stimmen. An zweiter Stelle setzten sich die Grünen mit 22,15 Prozent ganz knapp gegen die FPÖ durch, die 22,10 Prozent errang. Dahinter folgten die ÖVP mit 7,08 und die NEOS mit 5,68 Prozent. Das Bündnis „Wien Anders“ schaffte mit 2,77 Prozent ebenfalls den Einzug ins Bezirksparlament und stellt dort seither einen Mandatar.

Links:

• Probelauf für die Hofburg-Wahl (news.ORF.at)
• Leopoldstadt: Keine Verschiebung von Wahl (wien.ORF.at)
• Leopoldstadt: Themen im Wahlkampf (wien.ORF.at)
• BV-Wahl: Erneute Anfechtung möglich (wien.ORF.at)
• BV-Wahl: Schadhafte Wahlkarten verschickt (wien.ORF.at)
• BV-Wahl: Die Strategien der Parteien (wien.ORF.at)