BV-Wahl: Auch ersetzte Wahlkarten schadhaft?

Am Sonntag wird die Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt wiederholt, im Vorfeld sorgten schadhafte Wahlkarten für Aufregung. Sie werden derzeit ausgetauscht. Nun könnten aber auch ersetzte Karten schadhaft sein.

Genaue Zahlen wie viele Wahlkarten ausgestellt wurden und wie viele davon schon ausgetauscht worden sind, gibt es von der zuständigen Magistratsabteilung 62 nicht. Diese sollen erst am Sonntag bekannt gegeben werden. Dem Vernehmen nach handelt es sich aber um rund 7.000 Wahlkarten - und diese sorgen schon wieder für Probleme. Nicht zum ersten Mal: Denn Briefwähler bekamen schadhafte Wahlkarten nachhause, bei denen sich der Klebestreifen ablöste - mehr dazu in BV-Wahl: Schadhafte Wahlkarten verschickt.

Die Behörde entschloss sich deshalb, alle Wahlkarten auszutauschen - mehr dazu in Leopoldstadt-Wahl wird nicht verschoben. Nun macht aber auch die zweite Tranche Schwierigkeiten, wie Christine Bachofner, Leiterin der MA 62, gegenüber „Wien heute" bestätigte: „Wir haben, nachdem in der ersten Tranche die Schadhaftigkeit festgestellt wurde, als erste Notmaßnahme, die im Bezirk vorhandenen Wahlkarten nachwalzen lassen. Da kann es sein, dass noch Schäden auftreten.“

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Der Aufbau für die Wahl läuft, sie kann nicht mehr verschoben werden

Verschiebung der Wahl nicht mehr möglich

Konkret geht es also um jene Wahlkarten, die als erstes ausgetauscht wurden, denn erst in einem zweiten Schritt habe man alles neu drucken lassen. Die Lösung für dieses Problem ist für Bachofner ein erneuter Tausch: „Wenn nur nachgewalzt wurde, die tauschen wir noch aus.“ Das ist übrigens noch bis Sonntag kurz vor Wahlschluss um 17 Uhr möglich. Aus dem Büro des politisch zuständigen Stadtrates Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) gab es keine Stellungnahme. Nur so viel: Zwei Tage vor der Wahl dürfe man nichts mehr sagen.

Bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten hat es ebenfalls Probleme mit den Wahlkarten gegeben, dort entschied man sich allerdings für eine Verschiebung des Wahltermins. Das geht in Wien nicht mehr, wie Bachofner sagte: „Dazu wäre ein Landtagsbeschluss, also die Erlassung eines Landesgesetzes notwendig. Und das ist in dem jetzigen Zeitraum nicht mehr möglich.“

Wahlkarten: Pannenserie reißt nicht ab

Zwei Tage vor der Wahl in der Leopoldstadt wurde bekannt, wie die Stadt auf die schadhaften Kuverts für die Briefwahl reagiert hat.

Probleme auch bei Auslandsösterreichern

Die fehlerhaften Wahlkarten sind aber nicht das einzige Problem, auch bei einigen Auslandsösterreichern könnte sich der Tausch der Wahlkarten nicht mehr rechtzeitig ausgehen. „Wir bemühen uns bei Auslandsösterreichern die Wahlkarten per Expressdienst zuzustellen. Wir haben allerdings das Problem, dass sich das wahrscheinlich nicht von jedem Ort der Welt ausgehen wird, die Wahlkarte rechtzeitig zurückzuschicken.“

Der Grund für die vom Verfassungsgerichtshof angeordnete Wiederholung der Bezirksvertretungswahl waren damals übrigens auch die Wahlkarten: Das Höchstgericht ortete Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung - mehr dazu in Leopoldstadt: Wahl muss wiederholt werden.

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