SPÖ-Verluste für Häupl „katastrophal“

Das SPÖ-Debakel bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt hält Bürgermeister Michael Häupl für „katastrophal“. Er begründet die Stimmenverluste mit Mobilisierungsproblemen.

Das Ergebnis sei für die SPÖ „extrem traurig“, aber es sei „zur Kenntnis zu nehmen, so wie es ist“, meinte der Bürgermeister am Nachmittag - und damit noch vor Beendigung der Briefstimmenauszählung. Wobei auch die Wahlkarten an der Machtübernahme der Grünen im 2. Bezirk nichts mehr ändern werden. „Die Mobilisierung unserer Wähler ist das größte Problem“, analysierte Häupl nicht zum ersten Mal - mehr dazu in BV-Wahl: Grün hat Anti-FPÖ-Effekt genutzt und Grüner Erdrutschsieg in der Leopoldstadt.

SPÖ-Stammklientel „geschrumpft“

Eine Lösung hatte der Stadtchef nicht parat: „Wenn ich Ihnen ein komplett schlüssiges Konzept hier und jetzt vorlegen könnte, dann wäre ich eine Mischung aus Hellseher und politischem Wunderrabbi. Beides bin ich nicht. Also werden wir darüber nachdenken müssen, wie wir mit solchen Situationen umgehen.“

Er räumte ein, dass die rote Stammklientel auf eine „Kerngröße“ geschrumpft sei, sagte Häupl mit Verweis auf das schlechte Abschneiden von SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer beim ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl im April 2016: „Um den Rest muss man kämpfen“ - mehr dazu in Hundstorfer geht in Beamtenpension.

Michael Häupl (SPÖ)
ORF
Bürgermeister Michael Häupl will die Wahl nicht anfechten

Niedrige Wahlbeteiligung „größte Katastrophe“

Dazu brauche es offenbar emotionalere und polarisierende Wahlkämpfe, meinte der SPÖ-Landesparteichef im Hinblick auf die erfolgreiche Duell-Inszenierung der Grünen gegen die FPÖ - bei der es eigentlich um Platz zwei ging. Wobei die generell niedrige Wahlbeteiligung bei der Reprise eigentlich „die größte Katastrophe“ sei. Eine emotionalere und polarisierendere Themensetzung ist auch die Lehre für SPÖ-Landesparteisekretärin Sybille Straubinger aus dieser Wahl: „Schade, dass man mit Arbeit allein nicht mehr durchkommt.“

Wie es nun personell bei den Roten im 2. Bezirk weitergeht, werde in der Bezirkspartei „in den nächsten zwei Tagen“ entschieden. Dabei geht es auch um die Frage, ob der glücklose Bezirksvorsteher Karlheinz Hora für den der SPÖ zustehenden Stellvertreterposten infrage kommt. Er werde sich hier nicht einmischen, so Häupl. Den Rücktritt von SPÖ-Bezirksparteiobfrau Sonja Wehsely, die als Gesundheitsstadträtin gerade erneut einen Konflikt mit den Spitalsärzten am Hals hat, habe intern niemand gefordert, versicherte er auf Nachfrage - mehr dazu in Ärzte und Stadt setzen sich Zehntagefrist.

„Wählen wir so lange, bis wir es können“

Die Frage, ob er selbst oder die Landespartei sich zu wenig in der Leopoldstadt-Auseinandersetzung engagiert hätten, verneinte Häupl ebenfalls. Er sei dreimal bei Wahlkampfveranstaltungen gewesen: „Das ist nicht allzu wenig.“ Auch einige rote Stadträte und Kanzler Christian Kern hätten sich blicken lassen. Der Bürgermeister wies zudem darauf hin, dass „jeder für seine Wahl verantwortlich“ sei - er selbst für die Gemeinderatswahlen. Die SPÖ werde die Wahl trotz erneuter Probleme bei den Wahlkarten - Häupl sprach vom „Klebstoff der Nation“ - jedenfalls nicht anfechten.

Er sei aber auch davon überzeugt, dass Wiederholungen von Wahlen in einem demokratischen System „nicht den Untergang der Demokratie bedeuten“, so Häupl. „Da hängen manche politische Kommentatoren diese Dinge viel zu hoch. Es ist peinlich. Es ist unangenehm. Es ist dilettantisch bis zu einem gewissen Grad. Aber es ändert nichts daran, ein Wahlbetrug wurde überall nicht festgestellt. Also wählen wir so lange, bis wir es können.“

Häupl versicherte jedenfalls, dass der grüne Erfolg im Bezirk nicht das Verhältnis zwischen Rot-Grün auf Landesebene belasten werde - und veranschaulichte dies anhand des Fußballs. „Mir kommt das ein bisschen vor wie ein anderes Ereignis an diesem Wochenende - nämlich dass meine Wiener Austria gegen Salzburg 4:1 verloren hat. Ich kann nicht sagen, ich mag die Salzburger nimmer, weil sie uns 4:1 geschlagen haben, wenn man ganz klar erkennen kann, dass man selber schuld ist“ - mehr dazu in sport.ORF.at.

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