Rainer-Prozess gegen KAV erneut vertagt

Der Prozess des Lungenfacharztes Gernot Rainer gegen den Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) wurde erneut vertagt. Ein geplanter Zeuge ist nicht erschienen, deswegen wurde die Fortsetzung am 28. November angesetzt.

Der Arbeitsprozess rund um die Nicht-Verlängerung des Wiener Lungenfacharztes Gernot Rainer ist am Montag noch einmal vertagt worden. Der Grund: Ein geladener Zeuge ist nicht erschienen. Rainer prozessiert gegen die Stadt Wien und will seine Wiedereinstellung als Arzt im Krankenanstaltenverbund (KAV) erreichen.

Keine wesentlichen Neuigkeiten von Zeugen

Insgesamt vier abschließende Befragungen hatte der Richter für Montag anberaumt, um danach die Verhandlung zu schließen. Allerdings konnten letztendlich nur zwei Zeugen um Auskunft gebeten werden, wobei keine wesentlichen Neuigkeiten zutage traten.

Gernot Rainer
APA/Helmut Fohringer
Gernot Rainer

Ernst Chytil, Berichterstatter der im KAV eingerichteten Dauervertragskommission - sie hatte Rainers Antrag auf einen unbefristeten Vertrag damals abgelehnt - versicherte, dass für die abschlägige Entscheidung allein die negative Beurteilung des Arztes im Hinblick auf die Identifikation mit den Gesamtinteressen der Stadt bzw. der Dienststelle sowie einige wenige Normbeurteilungen ausschlaggebend gewesen seien.

Keine Weisung von KAV und Stadt

Eine Weisung der KAV-Führung oder des Rathauses, den Lungenmediziner nicht zu verlängern, habe es nicht gegeben. Rainer argumentiert, er habe die unbefristete Stelle aufgrund seines Engagements bei der von ihm mitbegründeten Personalvertretung „Asklepios“ und der damit einhergehenden, öffentlichen Kritik am KAV nicht bekommen - mehr dazu in Prozess Arzt gegen Stadt vertagt (wien.ORF.at; 3.6.2016)..

Zum bereits zweiten Mal befragt wurde heute Rainers ehemaliger Vorgesetzter im Otto-Wagner-Spital, Otto Burghuber. Dabei ging es um einige ergänzende Details rund um die Entscheidungsfindung, den Vertrag des Jungmediziners nicht zu verlängern.

Fortsetzung am 28. November

Aussagen sollen hätte außerdem Stefan Pöchacker, Oberarzt im Wilhelminenspital. Dieser war aber am Arbeits- und Sozialgericht nicht erschienen und wird nun bei einem weiteren Termin am 28. November vorgeladen. Und der Richter hat sich entschlossen, somit auch die für heute geplante kurze nochmalige Befragung Rainers auf den dann vermutlich letzten Verhandlungstag zu verlegen.

Auch wenn die Verhandlung am 28. November geschlossen wird, wird Rainer noch nicht wissen, ob er mit seiner Klage erfolgreich war. Denn das Urteil wird - wie bei Zivilprozessen üblich - schriftlich ergehen.

KAV änderte Bewertungskatalog

Bis zum nächsten Jahr will die Magistratsdirektion „die formale als auch die inhaltliche Überarbeitung der derzeitigen Mitarbeiterbeurteilung“ überarbeiten. Die Magistratsdirektion folgt damit einer Empfehlung der Volksanwaltschaft, die sich ebenfalls mit der Causa Rainer beschäftigt - mehr dazu in Causa Rainer: Stadt ändert Personalbeurteilung (wien.ORF.at; 1.8.2016).

Link:

Prozess Rainer gegen Stadt: Kein Urteil (wien.ORF.at; 1.9.2016).

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