Spital Nord: FPÖ bereitet U-Ausschuss vor

Nach der Kostenexplosion beim Krankenhaus Nord plant die FPÖ die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, das kündigt Klubchef Dominik Nepp gegenüber der „Presse“ an - sobald der Bericht des Bundesrechnungshofes vorliegt.

Sobald das Missmanagement bei dem Milliardenprojekt offiziell bestätigt sei, wolle man den Untersuchungsausschuss einsetzen, so Nepp. Und zwar dann, „wenn nicht reagiert wird, wenn es keine personellen Konsequenzen in der Stadtregierung und beim Krankenanstaltenverbund (KAV) gibt“. Nepp meint damit die zuständige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely von der SPÖ sowie KAV-Generaldirektor Udo Janßen.

FPÖ sieht Chaos und Kostenexplosion

Der Bericht des Rechnungshofes soll spätestens im Mai vorliegen - mehr dazu in KH Nord wird Fall für Rechnungshof. Die FPÖ kritisiert, dass es beim dem Prestigeprojekt Chaos, Bauverzögerungen und massiv gestiegene Kosten gibt. Mit dem Untersuchungsausschuss will die FPÖ das stärkste Instrument einsetzen, das einer Oppositionspartei zur Verfügung steht. Mit 34 Mandaten kann die Partei eine Untersuchungskommission im Alleingang einberufen, da es sich um ein Minderheitenrecht handelt, das mit 30 Mandaten umgesetzt werden kann.

Immer wieder Kritik an steigenden Kosten

In der Vergangenheit wurde immer wieder bekannt, dass die Kosten gestiegen sind - Nach aktuellem Stand wird das Krankenhaus Nord um rund 140 Millionen Euro mehr kosten als geplant. Im Juni 2015 war noch von rund 100 Million die Rede - mehr dazu in KH Nord verteuert sich weiter.

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