Häupl: „Buhle nicht mehr um Stimmen“

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hält sich zur geplanten Regierungsumbildung in Wien weiter bedeckt. Im Ö1-Interview zeigte er sich zuversichtlich, beim nächsten Parteitag wiedergewählt zu werden. Um Stimmen buhle er nicht.

Er werde die Bezirke beim neuen SPÖ-Personalpaket sicher nicht besonders berücksichtigen, um sich Stimmen zu sichern, erklärte Häupl. „Ich bin für solche Unsinnigkeiten zu alt“, so der Bürgermeister in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ am Samstag. Wenn man ihn als Parteiobmann der Wiener SPÖ und als Bürgermeister weiter wolle, solle man ihn wählen. „Wenn man mit nicht will, soll man das sagen und mich nicht wählen.“

Michael Häupl
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Er sei aus dem Alter heraus, in dem man um Stimmen buhle, meinte Häupl

Personalrochaden bis spätestens Ende April

Der nächste SPÖ-Landesparteitag findet am 29. April statt. Bis spätestens dahin müsse auch die Regierungsumbildung erledigt sein, so Häupl. Er hoffe jedoch, dass der Prozess bis zur Parteivorstandstagung kommenden Freitag und Samstag abgeschlossen werden könne.

In die Karten schauen ließ sich Häupl bezüglich der Personalentscheidungen nicht. „Ich diskutiere Personalfragen im Wohnzimmer, nicht am Balkon“, erklärte er. Auch Spekulationen über Peter Hacker als Nachfolger von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely wollte er nicht kommentieren.

Wehsely wechselt zu Siemens

Wehsely wird am 26. Jänner die Wiener Stadtregierung und die Politik verlassen, wie am Freitag bekannt wurde. Sie wechselt zu Siemens nach Deutschland - mehr dazu in Wehsely geht zu Siemens und in Opposition jubelt über Wehselys Rücktritt. Häupl äußerde „vollstes Verständnis“ dafür, wie er auch im Ö1-Interview wieder betonte. Es sei Wehselys Entscheidung gewesen, er habe „gar keinem Druck nachgegeben“, Wehsely habe ihn von sich aus über ihren Wechsel informiert.

Wehsely gab am Freitag ihren Rücktritt bekannt

Ob nun auch der dem rechten Parteiflügel zugerechnete Wohnbaustadtrat Michael Ludwig gehen müsse, wie aus dem Wehsely-Lager zu hören war? Häupl: „Das ist eine Logik, die manchen vielleicht zupass kommt, aber so führen wir Personaldiskussionen auch nicht.“

SPÖ-Ball: Feierlaune nach Wehsely-Abgang

Die Personalrochaden in der SPÖ waren auch das Hauptgesprächsthema beim „Ball der roten Herzen“ in Wien-Simmering. 400 SPÖ-Parteimitglieder, Funktionäre und Sympathisanten folgten der Einladung der Bezirkspartei in ein Einkaufszentrum. Und während die Landespartei von einem „schmerzlichen Verlust“ durch Wehselys Rücktritt sprach, hob dieser hier bei einigen die Feierlaune.

Ball der roten Herzen 2017
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Am Freitagabend fand der „Ball der roten Herzen“ statt

„Eine Überraschung, aber eine postive“, sei es gewesen, sagte etwa Ballbesucherin Irene Mayer im Interview mit „Wien heute“. „Das einzige, was mir an dieser Frau gefällt, ist ihr Lächeln und ihr Aussehen“, erklärte Robert Bauer, langjähriges Parteimitglied. Frischen Wind wünschten sich viele Ballbesucher - ungewohnt offen - auch im Bürgermeister-Büro: „Unser Häupl gehört eigentlich schon erneuert. Er ist schon lang genug, und da ist man dann betriebsblind“, sagte etwa die Pensionistin Louise Dietmüller.

Asyl: Klares Nein zu Halbierung von Obergrenze

Was die Bundespolitik angeht, wandte sich der Stadtchef deutlich gegen die von der ÖVP verlangte Halbierung der Obergrenze für Asylanträge. Häupl verwies darauf, dass die Regierung nicht einmal in der Lage sei, die Abschiebung von Nicht-Aufenthaltsberechtigten durchzuführen: „Dann kann ich halbieren, was ich will.“ Insofern könnte er zwar dem ursprünglich festgelegten Richtwert (für 2017 35.000 Anträge) einiges abgewinnen, einer Halbierung aber gar nichts. Ziel müsse vielmehr der Schutz der EU-Außengrenzen sein.

Ob er bei den Gemeinderatswahlen 2020 Spitzenkandidat der Wiener SPÖ sein werde, wollte Häupl nicht festlegen. „Die Wiener SPÖ wird sich rechtzeitig outen, wer der Spitzenkandidat ist. Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit, im Jahr 2017 Entscheidungen, die 2020 relevant sind, zu diskutieren."

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