Häupl: Weitere Rochaden nicht ausgeschlossen

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat weitere Rochaden nicht ausgeschlossen. Diese seien „nicht mein vorrangiges Ziel“, sagte er, „aber ich kann das nicht ausschließen, ohne weitere Personaldiskussion zu provozieren“.

Häupl kündigte zudem die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Verbesserung des parteiinternen Miteinanders an - mehr dazu in Wiener SPÖ: Neues Personalpaket fix. In der Arbeitsgruppe, die aus sieben Personen bestehen werde, werde es nicht um inhaltliche Themen gehen, sondern sie solle dazu beitragen, das Vertrauen und den Dialog innerhalb der Partei wiederherzustellen. „Unsere Gruß heißt ja Freundschaft“, sagte Häupl im Pressegespräch am Freitag.

Wer die Teilnehmer der Arbeitsgruppe sein werden, werde beim zweiten Teil der Vorstandstagung am morgigen Samstag festgelegt. „Dort (in der Arbeitsgruppe, Anm.) wird über alles gesprochen, völlig tabulos“, sagte Häupl. Sollte es weitere Personaldiskussionen geben, werde man diese innerhalb der Arbeitsgruppe führen.

Schauspiel einer „SPÖ nicht würdig“

Die inhaltliche Diskussion müsse wieder vor der personellen stehen: „Das Schauspiel, das wir Sozialdemokraten in den letzten Wochen geboten haben, ist an sich einer Organisation wie der SPÖ nicht würdig“, zeigte sich Häupl im Hinblick auf die inzwischen monatelangen Flügelkämpfe offen unzufrieden mit der Performance der Wiener Genossen.

Häupl
APA

Ob sich die kritischen Vertreter der Flächenbezirke mit der eher kleinen Personalrochade zufriedengeben werden, konnte Häupl nicht sicher beantworten. „Es ist heute in der Diskussion deutlich geworden, dass es da nicht um Menschenopfer geht“, meinte er jedoch. „Ich weiß natürlich nicht, ob sich nicht irgendwer wieder melden wird“, räumte er ein. Er werde an dieser Diskussion in den Medien jedenfalls nicht mehr teilnehmen. Er selbst sei in der Vorstandstagung nicht zur Diskussion gestanden, versicherte Häupl.

Keine Absagen

Die künftige Gesundheits- und Sozialstadträtin Sandra Frauenberger zeichne sich durch ihre Managementqualitäten und ihre Dialogfähigkeit für den Posten aus, sagte Häupl. Frauenberger sei mit den das Ressort betreffenden Fragen „außerordentlich vertraut“.

Ihre Aufgabe werde es vor allem sein, den Gesprächskontakt und das Vertrauen mit den Ärzten und Mitarbeitern in den Spitälern wiederherzustellen. Dass er von anderen im Vorfeld in den Medien genannten Personen für den Posten der Gesundheitsstadträtin - etwa von der Chefin der Wiener Gebietskrankenkasse Ingrid Reischl - Absagen erhalten habe, verneinte er.

Auch dem designierten Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky streute Häupl Rosen. Czernohorszky habe „sein gesamtes politisches Leben in der Bildungspolitik verbracht“, sei also prädestiniert für das neue Amt. Sowohl fachlich als auch persönlich zeichne sich das „Kommunikationstalent“ dafür aus. Den Vorschlag, Heinrich Himmer Czernohorszky als Stadtschulratspräsident nachfolgen zu lassen, müsse er noch mit dem Grünen Regierungspartner besprechen.

Wehsely, Brauner und Häupl vor Beginn der Vorstandstagung
APA/Georg Hochmuth
Wehsely, Brauner und Häupl vor Beginn der Vorstandstagung

Keine Kritik von Frauen erwartet

Häupl nahm auch darauf Bezug, dass der Lehrergewerkschafter Himmer ihn heftig für seinen 22-Stunden-Sager im Hinblick auf die Lehrerarbeitszeit kritisiert hatte. Dies lasse „zumindest auf seine Unerschrockenheit schließen“, meinte Häupl. „Er hat eine hohe soziale Kompetenz, so wie Jürgen Czernohorszky, was ich für sehr wichtig halte“, lobte er auch den 38-jährigen (geboren am 24. Dezember 1978), aus der Gewerkschaft stammenden Himmer.

Kritik von den Frauen der Partei, dass es nun mit Czernohorszky einen zusätzlichen Mann und mit dem Abgang Wehselys eine Frau weniger in der roten Regierungsriege gibt, erwartet Häupl nicht. In Bezug auf die Frauenquote befinde sich die Stadtregierung in „der komfortablen Situation“, auch nach der Umbildung noch einen Frauenanteil von 50 Prozent zu haben, meinte Häupl.

Wiener Ausschuss muss noch zustimmen

Frauenberger wird in ihrer neuen Funktion als Gesundheits- und Sozialstadträtin weiterhin die Frauenagenden betreuen. Außerdem werden die Magistratsabteilunge 10 (Kindergarten-Förderungen) und 11 (Kindergarten-Kontrollen) wieder in einem Ressort gebündelt - nämlich im Bildungsressort.

Offiziell besiegelt werden die Rochaden am Montag vom größten Gremium der roten Landespartei, dem Wiener Ausschuss. Erst im Anschluss daran sollen die neuen Verantwortlichen ihre Pläne öffentlich präsentieren.

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