Parkpickerl: Keine Insellösungen für Döbling
Vorgesehen gewesen wären lediglich eigene Parkplatzzonen für Anrainer, was aber ohne Parkpickerl rechtlich nicht möglich sei. „Um Anrainerzonen zu schaffen, müssten wir das Parkpickerl einführen - und dafür bekomme ich in der Bezirksvertretung keine Mehrheit“, argumentierte der Bezirkschef. Abgesehen davon hätten sich die Bewohner - wenn auch knapp - gegen die flächendeckende Abstellgebühr ausgesprochen.
„Damit sind mir die Hände gebunden“
Als Alternativlösung habe er angedacht, Anrainerparken in gewissen Bereichen des Bezirks einzuführen, also speziell für Bezirksbewohner reservierte Abstellflächen, sagte Tiller - mehr dazu in Döbling denkt über „Insellösungen“ nach.
Im Rathaus sei man allerdings - gestützt auf eine Ende Dezember veröffentlichte Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs - der Ansicht, dass solche Zonen nur in Bezirken mit Parkraumbewirtschaftung geschaffen werden können. „Damit sind mir die Hände gebunden“, resümierte der ÖVP-Politiker.
„Die Situation ist traurig“
Ob sich die Lage im Bezirk verschärft habe? „Die Situation ist traurig“, räumte Tiller ein. Der Parkplatzdruck rund um Heiligenstadt, Ober- und Unterdöbling oder Nußdorf bestehe weiterhin. Auch deshalb, weil der benachbarte 18. Bezirk im vergangenen Herbst die flächendeckende Kurzparkzone eingeführt hat - mehr dazu in Parkpickerl-Start setzt Döbling unter Druck.
„Jetzt sind halt viele Parkschwindler in den 19. übersiedeln und stellen ihr Auto hier ab“, meinte Tiller. Eventuell gebe es ja noch eine andere Lösung: „Derzeit muss ich aber um Geduld bitten.“
Links:
- Döblinger stimmten gegen Parkpickerl
- Parken in Wien (Stadt Wien)