Lobautunnel sorgt für Verstimmung in Regierung

Das Thema Lobautunnel sorgt einmal mehr für Verstimmung in Wiens Stadtregierung. Auslöser ist ein „Standard“-Interview mit Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ). Dort sagte er: „Der Tunnel wird kommen, so kann man das sagen.“ 

Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) bekräftigte am Freitag postwendend ihre Ablehnung dem Projekt gegenüber. „An meiner ablehnenden Haltung und der der Grünen zum Lobautunnel hat sich nichts geändert. Einen Autobahntunnel mitten durch den Nationalpark lehnen wir aus Umwelt- und Klimaschutzgründen ab“, betonte Vassilakou.

„Die Entscheidung, ob der Lobautunnel umweltverträglich ist oder nicht, trifft nicht der Bürgermeister, sondern das Gericht“, richtete sie Häupl weiter aus. Derzeit liegt die Sache ja bekanntlich beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG). Gerade vor dem Hintergrund der Entscheidung zur 3. Piste am Flughafen Wien-Schwechat sei man verwundert, dass Häupl „das Ergebnis des Gerichts leichtfertig vorweg nimmt“.

Grüne: Alternativen werden noch geprüft

Häupl, der bereits öfter für das Tunnelprojekt Stellung bezogen hat, argumentierte im „Standard“ (Freitagausgabe) erneut, dass eine Brückenlösung über den Nationalpark nicht möglich sei, und versicherte: „In der Zwischenzeit ist auch alles geklärt mit der ASFINAG. Auch die Finanzierung ist auf Schiene. Mein Commitment gibt es.“ Er habe von den Grünen bisher keine Alternativvorschläge gehört.

Das wollte Vassilakou nicht auf sich sitzen lassen. Sie ersuche Häupl, sich an das Regierungsübereinkommen zu erinnern: „Dort haben wir vereinbart, dass wir Experten beauftragen, um Alternativen zu prüfen. Das haben wir bereits gemeinsam getan. Wir erwarten die Ergebnisse der Experten sehr zeitnah. Das weiß auch die SPÖ.“ Anhand dieser Ergebnisse werde man diskutieren, pochte die Stadträtin darauf, sich an Vereinbarungen zu halten.

Beifall für Häupl von ÖVP-Seite

Beifall erhielt Häupl einstweilen von Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel. Das klare Bekenntnis des Stadtchefs sei erfreulich. „Jetzt muss es aber darum gehen, den grünen Koalitionspartner endlich endgültig in die Schranken zu weisen und dieses Projekt auf Schiene zu bringen“, lautete sein Appell in einer Aussendung.

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