Häupl schließt Ämtertrennung nicht aus

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) schließt eine Ämtertrennung von Bürgermeister und Parteichef nicht grundsätzlich aus. Aber: Er lasse sich nichts über Zeitungen ausrichten, so Häupl im Interview mit „Wien heute“.

Er habe die Frage einer Ämtertrennung bereits in der Partei diskutiert, so Häupl im Interview mit ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek am Freitag. "Bisher haben mir aber alle erklärt, das wollen sie nicht. Wenn das plötzlich anders sein sollte, wird man mir erläutern müssen, was die Beweggründe sind“, so Häupl.

„Das ist eine gewisse Respektlosigkeit“

Von Kritikern Häupls war in Medienberichten ein Vorschlag in den Raum gestellt worden, wonach Häupl beim nächsten Landesparteitag im April nicht mehr als Parteichef antreten soll, aber noch bis nach der nächsten Nationalratswahl Bürgermeister von Wien. „Man soll mit mir reden, aber mir nicht alles über Zeitungen ausrichten. Das ist einfach lächerlich", ärgerte sich Häupl. "Das habe ich auch nach all der Zeit nicht verdient, sag’ ich ganz ehrlich. Das ist eine gewisse Respektlosigkeit, die mir nicht sehr gut gefällt.“

Er wolle jedoch auf allfällige Kritiker auch zugehen, erklärte Häupl weiter: „Ich will, dass die Partei wirklich einig und kampfkräftig in die nächsten Auseinandersetzungen geht.“ Grundsätzlich sei die Nachfolgediskussion auch „nicht illegitim“. Er werde jedoch wie geplant beim Parteitag als Parteichef antreten und "rechtzeitig sagen, wenn ich der Meinung bin, so: Jetzt soll jemand anderer übernehmen.“

Klubtagung weitgehend ohne Personaldebatte

Die schwelende Personaldebatte wurde bei der Klubtagung der Wiener SPÖ am Donnerstag und Freitag weitgehend ausgespart, wie es auch Häupls Wunsch war. Freitagmittag war die medienöffentliche Tagung in Floridsdorf zu Ende gegangen, inhaltliche Schwerpunkte waren unter anderem eine Neuaufstellung des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) oder der soziale Wohnbau in der Stadt - mehr dazu in SPÖ-Tagung: Kein Kampf im „Colosseum“ und in SPÖ-Tagung: Standing Ovations für Kanzler Kern. Am Freitagnachmittag versammelte sich die Partei dann zu einer Klausur hinter verschlossenen Türen.

Zum KAV betonte Häupl auch im „Wien heute“-Interview erneut, es werde eine neue Struktur mit mehr Selbstständigkeit, aber „ohne Ausgliederung“ geben. Es gebe dafür auch bereits Modelle, etwa den Fonds Soziales Wien, wenn auch nicht in der Dimension des KAV. Wie die neue Struktur aussieht, soll Ende Mai feststehen, wurde bei der Klubtagung bekanntgegeben - mehr dazu in KAV-Neuorganisation soll Ende Mai feststehen.