Heumarkt: NEOS will Sonder-Gemeinderat

NEOS will in Sachen Heumarkt einen Bürgerrat installieren. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger will außerdem einen Sonder-Gemeinderat beantragen, der noch vor der Abstimmung über die Heumarkt-Flächenwidmung stattfinden soll.

Eine rot-grüne Mehrheit bei der Abstimmung ist ja nicht fix, nachdem Planungsstadträtin Maria Vassilakou den eigenen Mandataren freie Hand über das Abstimmungsverhalten gegeben hat und offenbar auch nicht der gesamte Klub für das Projekt stimmen will - mehr dazu in Heumarkt: Grüner Klubchef garantiert Mehrheit und in Heumarkt sorgt weiter für grüne Unruhe.

Seitens der Opposition wird es jedenfalls keine Zustimmung geben, kündigten FPÖ, ÖVP und NEOS bereits an. Wobei NEOS ihre Meinung noch ändern würde, sollte es zu einem Bürgerbeteiligungsformat kommen - was wiederum Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ausschließt.

Rendering neues Konzept für Heumarkt
Isay Weinfeld&Sebastian Murr
Visualisierung Heumarkt-Umgestaltung

NEOS will Befragung oder Bürgerrat

Der NEOS schwebt eine Befragung oder die Installierung eines Bürgerrats vor. Dabei würde es sich um ein Gremium von per Los ausgewählten Wienern handeln, das sich konkret mit Vor- und Nachteilen des Projekts - auch im Hinblick auf das durch das Hochhaus bedrohte Weltkulturerbe - befassen und Empfehlungen an den Gemeinderat geben soll.

Entsprechende Anträge wollen die Pinken in der Sondersitzung stellen. Denn es könne nicht sein, dass letztlich ein „elitärer Funktionärszirkel“ der Wiener Grünen über die Zukunft des UNESCO-Welterbes bestimme, ärgerte sich Meinl-Reisinger. Wobei NEOS den Weltkulturerbe-Status nicht per se als absolute Notwendigkeit sieht: „Das muss man eben diskutieren.“

Meinl-Reisinger wünsche sich schon ein klares Bekenntnis zum Erhalt des historischen Ensembles in der Wiener Innenstadt: „Ob wir dafür diesen Status brauchen? Das muss nicht unbedingt sein.“ Derzeit bestehe aber ein aufrechter Vertrag zwischen UNESCO und Republik - und diesen gelte es einzuhalten.

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