Kurz bekräftigt Kritik an Stadt Wien

ÖVP-Chef Sebastian Kurz bleibt bei seiner am Samstag geäußerten Kritik am SPÖ-regierten Wien. Zuvor hatte Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) erbost auf die Aussagen von Kurz beim ÖVP-Wahlkampfauftakt reagiert.

„Die Zeit des Wegschauens ist vorbei. Es gibt genug Wiener, die sich überlegen in einen anderen Bezirk umzuziehen, weil sie sich in ihrer Gasse mittlerweile etwas fremd fühlen. Michael Häupl sollte dieses Problem anerkennen und zugeben“, erklärte er am Sonntag in einem schriftlichen Statement.

Häupl: „Was soll das?“

„Es muss Schluss sein damit, die Probleme schön zu reden und zuzudecken“, so Kurz, der in der Bundesregierung für Integration zuständig ist, weiter: „Die Zuwanderung muss reduziert und die Integrationspolitik in Wien muss verändert werden.“

Ähnlich hatte sich Kurz am Samstag beim Wahlkampfauftakt in der Wiener Stadthalle geäußert - mehr dazu in Kurz will als Kanzler Richtlinienkompetenz. Die Reaktion von Bürgermeister Häupl kam umgehend und schroff. „Was soll das?“, sagte er zur Aussage, Menschen in Wien würden wegen der Flüchtlinge wegziehen wollen. Die Bundeshauptstadt sei im Gegenteil sehr begehrt und wachse. „So etwas Dummes habe ich überhaupt noch nie gehört“, meinte Häupl daher.

„Plattitüden“

Kurz’ Rede in der Wiener Stadthalle sei genau das gewesen, was er erwartet habe, so der SP-Landesparteichef: „Eine Aneinanderreihung von Plattitüden, kaum etwas inhaltliches.“ Von jemandem, der Kanzler werden wolle, könne man wohl erwarten, dass er erkläre, wie er 14 oder 15 Mrd. Euro an versprochenen Steuersenkungen hereinbekommen wolle.

Dass Kurz auch ihn selbst wegen seines seinerzeitigen Lehrerarbeitszeit-Sagers aufs Korn genommen hatte, nahm Häupl gelassen. „Es ist mir eigentlich wurscht, was ein humorloser Mensch sagt“, beschied er.

Als „eher komisch“ wertete er das vom Parteichef gezeichnete Bild einer ÖVP, die bisher von allen anderen am Handeln gehindert worden sei. Kurz scheine nicht begriffen zu haben, was Demokratie heiße, nämlich ein Miteinander und das Eingehen von Kompromissen. Außerdem sei Kurz ja schon jahrelang Teil der Bundesregierung. Ob Kurz den Wahlsieg schaffe werde man erst sehen. Die Mobilisierung der SPÖ werde jedenfalls „von Tag zu Tag besser“, sagte Häupl.