KAV-Ausschreibung im Juni 2018 denkbar
Die Ausschreibung für die neue Führung des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) könnte im Juni 2018 erfolgen. Mit 1. Jänner 2019 soll die Anstalt öffentlichen Rechts in Kraft treten und damit auch der Vorstand seine Arbeit aufnehmen. Derzeit läuft die Vorbereitung der Umwandlung des KAV in die neue Rechtsform - das Umsetzungsprojekt.
Bevor die Ausschreibung für die neue Leitung erfolgen könne, müsse das Gesetz für die Anstalt öffentlichen Rechts erarbeitet und beschlossen sowie ein Aufsichtsrat bestellt werden, sagte Frauenberger. „Wenn wir das Gesetz vielleicht schon im Juni 2018 beschließen, dann könnte zu diesem Zeitpunkt die Ausschreibung erfolgen“, so die Stadträtin im Rahmen der Fragestunde im ersten Gemeinderat nach der Sommerpause.
Öffentliches Hearing im Gemeinderat noch offen
Die Bestellung des neuen Vorstands wird Aufgabe des Aufsichtsrats sein. Ob sich der Vorstand einem öffentlichen Hearing im Gemeinderat stellen wird, wie es von der Opposition gefordert wird, konnte Frauenberger nicht beantworten. „Wie dieser Prozess aussieht, daran wird derzeit gearbeitet“, sagte sie. „Die Bestellung der neuen Führung wird sich an den Usancen und Regulativen der Privatwirtschaft orientieren. Dazu gehört selbstverständlich eine transparente Ausschreibung“, versicherte sie.
Mit der Umstrukturierung des KAV wird es keinen Generaldirektor mehr geben, sondern einen Vorstand, der aus drei oder vier Personen bestehen werde, so Frauenberger. Ob eine von ihnen eine Sprecher- bzw. Vorsitzrolle übernehmen werde, gelte es noch festzulegen. Auch wie groß der Aufsichtsrat sein soll und welche Aufgaben er übernehmen wird, sei noch zu erarbeiten.
Umwandlung in Anstalt öffentlichen Rechts
Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) verkündete Anfang Juli, dass der KAV in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt werden soll. Die neue Struktur soll bis 1. Jänner 2019 umgesetzt werden - mehr dazu in Noch keine Ausschreibung für KAV-Leitung.
Die Wiener Landesregierung hat sich im Einverständnis mit der Gewerkschaft auf eine Neuorganisation des KAV geeinigt. Dieser wird nun eine Anstalt öffentlichen Rechts - mehr dazu in KAV wird Anstalt öffentlichen Rechts.