Rufe nach Rücktritten bei den Grünen

Nach dem Wahldebakel sind bei den Grünen die Grabenkämpfe eröffnet. Als erste haben sich Wiener Politiker aus der Deckung gewagt und Änderungen verlangt. Nicht allzu viele Änderungen bahnen sich indes im Klub von NEOS an.

Der Bezirksvorsteher von Wien-Neubau, der wichtigsten Hochburg der Wiener Grünen, Thomas Blimlinger, forderte den Rücktritt des Bundesvorstands. Seiner Ansicht nach sind die Ursachen für den Absturz nicht alleine in den Ereignissen der vergangenen Monate zu sehen, sondern auch auf langjährige Fehler der Bundespartei zurückzuführen. „Teile der Ursache sind nicht neu, sondern es sind auch in den letzten zehn, zwölf Jahren Fehler gemacht worden.“ Die Grünen seien „eine stinknormale Partei, die nichts Neues an sich hat“.

Kovacs: „Kann nicht so weitergehen“

Auch der Wiener Landessprecher Joachim Kovacs plädierte für einen Neustart. „Dass es nicht so weitergehen kann, ist hoffentlich allen klar“, sagte er im APA-Gespräch. Konkret auf die Frage, ob Parteichefin Ingrid Felipe zurücktreten solle, wollte sich Kovacs aber nicht äußern. Überhaupt wolle er zu Personalia derzeit noch nichts sagen, das müsse zuerst intern geklärt werden. Aber es brauche jedenfalls eine „Aufbruchstimmung“, denn man werde wohl nicht mehr viele Chancen bekommen, „den Karren aus dem Dreck zu ziehen“.

Wiens grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou spricht von einer „Denkzettelwahl“. Aber es gehe jetzt nicht um das Köpferollen. „Ulrike Lunacek (die Spitzenkandidatin, Anm.) ist in einer sehr, sehr schwierigen Situation eingesprungen. Das wäre jetzt unglaublich unfair, das alles auf sie abzuwälzen“, sagte Vassilakou gegenüber „Wien heute“. Die Grünen müssten sich gründlich neu orientieren. „Und irgendwann folgen dem auch Konsequenzen womöglich auch auf der personellen Ebene, aber sicher nicht jetzt“, so Vassilakou.

Erste Köpfe könnten schon am Dienstag im Bundesvorstand ausgetauscht werden. Diesem Gremium gehören unter anderen Bundessprecherin Felipe, Spitzenkandidatin Lunacek, Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik und Werner Kogler an. Am Freitag, wenn das Wahlergebnis inklusive Wahlkarten endgültig feststeht, trifft sich der Erweiterte Bundesvorstand.

Grüne: Blimlinger fordert Konsequenzen

Der Bezirksvorsteher der Grünen, Thomas Blimlinger, fordert nach dem Wahldebakel personelle und inhaltliche Konsequenzen.

NEOS: Meinl-Reisinger könnte verzichten

Nicht allzu viele Änderungen bahnen sich im Klub von NEOS an, das vermutlich mit den Wahlkarten auf zehn Mandate zulegen wird und damit um zwei Sitze mehr zur Verfügung hätte als derzeit. Prominentest Newcomerin ist die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss.

Über die Wiener Landesliste hätte es Beate Meinl-Reisinger geschafft, allerdings gibt es noch keine Entscheidung, ob sie tatsächlich in den Nationalrat wechselt. Sollte über die Wahlkarten ein zweites Wiener Mandat dazu kommen, könnte Stephanie Krisper neu in den Nationalrat einziehen, sollte Meinl-Reisinger verzichten. Fix ist der Wiedereinzug von Claudia Gamon, entweder über die Landes- oder die Bundesliste.

Via Oberösterreich schafft es auch Karin Doppelbauer zurück in den Nationalrat, über Niederösterreich Nikolaus Scherak. Auf der Bundesliste kommen Partei- und Klubobmann Matthias Strolz, Gerald Loacker, Sepp Schellhorn und Michael Bernhard zurück. Neu ist Douglas Hoyos, Chef der Jugendorganisation.

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