Hofer: Grüne in Stadtregierung „geschwächt“

Der verpatzte Wiedereinzug der Grünen ins Parlament bringt auch eine „ganz massive Schwächung der Grünen in der Wiener Stadtregierung“, sagt Politikberater Thomas Hofer. Auch das Heumarkt-Projekt sei mit ein Auslöser für das Wahldebakel.

Die Grünen konnten in Wien nur knapp ein Drittel ihrer Wähler halten. Am meisten verloren sie mit 35.000 Stimmen an die SPÖ - mehr dazu in Grüne verlieren am stärksten an SPÖ. Auf die Machtverhältnisse im Wiener Gemeinderat hat die Nationalratswahl freilich keinen Einfluss. Hofer sieht aber dennoch Auswirkungen auf Landesebene.

„Es ist auch im Hinblick auf das Gewicht in der Stadtpolitik eine Schwächung. Auch die Wiener Grünen haben zwei Drittel ihrer Wählerinnen und Wähler verloren, da ist es jetzt natürlich noch schwieriger als bisher, grüne Projekte bis hin zum kleinen Radweg durchzusetzen“, sagt Hofer.

Grüne müssen „kantiger auftreten“

Nun müssten die Grünen in den Landeregierungen, in denen sie vertreten sind, auch die Bundesarbeit mitmachen, so Hofer. Das gelte auch für die Wiener Grünen, selbst „auf die Gefahr hin, dass man beim nächsten Mal aus der Landesregierung fliegt. Es geht jetzt ums Überleben.“ Es brauche „eine kantigere Politik und ein kantigeres Auftreten, manchmal sicherlich wohl auch zulasten der jeweiligen Landesregierungsluft“, so der Politberater.

„Diskussion über Neuaufstellung“ notwendig

Nachdem am Dienstag die Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Parteichefin Ingrid Felipe zurückgetreten sind, werden die Rufe nach einem Neubeginn der Grünen lauter - mehr dazu in news.ORF.at. Für Hofer ein notwendiger Schritt: „Wenn das jetzt nicht ein Einschlag war, der aufrüttelt und eine Diskussion über eine Neuaufstellung auslöst, dann weiß ich nicht.“

Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou sagte in der ORF-Sendung „Runder Tisch“ Dienstagabend, dass sich die Partei breiter aufstellen und eine junge Generation in der Partei aufbauen müsse. Neben neuen Jungen brauche es aber auch erfahrene Personen wie sie selbst. Daher wolle sie sich nun stark einbringen - mehr dazu in Bundesgrüne: „Aktive Rolle“ für Vassilakou.

Heumarkt-Projekt war „zentral“

Als eine der Ursachen für die „personelle Eskalation“ bei den Grünen sieht Hofer auch das umstrittene Heumarkt-Projekt. Die grüne Basis hatte sich bei einer Abstimmung dagegen ausgesprochen, im Gemeinderat wurde aber dafür gestimmt - mehr dazu in Heumarkt-Projekt im Gemeinderat beschlossen.

„Man darf nicht vergessen, dass sich hinter dem Herrn Wolfgang Zinggl, der damals ganz klar gegen Maria Vassilakou aufgetreten ist, auch Peter Pilz mit ihm solidarisiert hat. Das war wohl auch mit ein Grund, warum die Wiener Grünen Peter Pilz auf dem entscheidenden Bundeskongress nicht dramatisch unterstützt haben, auf dem Pilz nicht den Listenplatz bekommen hat, den er wollte“, so Hofer. Zinggl war Kultursprecher der Grünen, ehe er zur Liste Pilz wechselte.

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