AG-Chats: ÖVP-Gemeinderat legt Mandat zurück

Eine Social-Media-Gruppe der AktionsGemeinschaft am Juridicum hat vergangenes Jahr für Aufregung gesorgt. Darin wurden antisemitische Witze geteilt. Ein Beteiligter saß noch bis vor Kurzem in Niederösterreich im Gemeinderat.

Alexander Grün war Spitzenkandidat für die ÖH-Wahl im vergangenen Mai. Er war Mitglied jener Facebook- und WhatsApp-Gruppen, in denen antisemitische Witze geteilt wurden. Grün saß für die ÖVP noch bis Donnerstag im Gemeinderat der niederösterreichischen Kommune Lassee. Am Freitag legte er laut Niederösterreichicher Nachrichten (NÖN) sein Mandat zurück. Er war einer der letzten Beteiligten, der noch in politischen Positionen war. Von der Jungen ÖVP, der viele der Gruppenmitglieder angehörten, wurden etwa alle Mandatare ihrer Ämter und Funktionen enthoben.

Medialer Druck führte zu Rücktritt

Nach Auffliegen des Skandals im Frühjahr 2017 hatte die ÖVP ein klärendes Gespräch mit ihm geführt. Seine Erklärung, wonach er mit dieser Gesinnung nichts am Hut habe, sei glaubhaft gewesen, hieß es. Der Grund für seinen Rücktritt sei nun letztlich der mediale Druck gewesen, heißt es aus der ÖVP gegenüber der NÖN.

Der Falter hat im Mai Protokolle von Chats veröffentlicht, an denen sich Funktionäre der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) am Juridicum beteiligt haben sollen - mehr dazu in Empörung über Antisemitismus in Studentenchat. Zunächst gab es nur Aufregung, später startete die Staatsanwaltschaft Ermittlungen - mehr dazu in Staatsanwalt ermittelt wegen AG-Chats.

Auswirkungen bei ÖH-Wahl

Der Skandal um die antisemitischen Postings hat sich auch bei der ÖH-Wahl ausgewirkt. Die AG verlor am Juridicum der Uni Wien die Hälfte ihrer Studienrichtungsvertreter. Bei den ÖH-Wahlen 2015 konnte die AG wie meist üblich alle zehn Studienrichtungsvertreter für sich verbuchen - davon fünf für das Diplomstudium und fünf für das Doktorat. Seit den vergangenen Wahlen stellt die nur mehr fünf Vertreter, drei im Diplomstudium, zwei im Doktorat - mehr dazu in ÖH-Wahl: AG-Absturz am Juridicum.

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