ÖBB investieren heuer zwei Milliarden Euro

Zwei Milliarden Euro werden 2018 in die Bahn investiert, davon zwei Drittel in neue Infrastruktur wie die Tunnelbauten. Die ÖBB sondieren auch die Trasse für eine neue Hochleistungsbahn vom Flughafen.

670 Mio. Euro fließen in die Schieneninfrastruktur im Osten Österreichs. Da liegen 40 Prozent des Schienennetzes und die Hälfte der Haltestellen. Österreichweit werden Tunnelbauten vorangetrieben, neue Strecken errichtet, Bahnhöfe umgebaut, Park&Ride-Anlagen hingestellt.

Es sind einige „Jahrhundertvorhaben“, die weitergebaut werden. Die Südstrecke soll schneller werden und mehr Frequenz bringen. Im Semmeringbasistunnel bohren sich heuer die Tunnelbohrmaschinen von der Tunnelmitte Richtung Gloggnitz. Bestehende Strecken, wie die alte Semmering-Bergbahn, werden saniert.

Schuldenberg steigt auf 30 Milliarden Euro

Es nütze nichts, in lauter neue Strecken zu investieren und dazwischen verfällt das Netz, gibt ÖBB-Chef Andreas Matthä zu bedenken. Für 180 Mio. Euro werden heuer allein in der Ostregion Bestandsstrecken erneuert. Eine Reihe von Gleissperren wird dafür wieder nötig.

Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) geht davon aus, „dass wir auch weiter in Nebenbahnen investieren werden.“ Eine Verländerung von Nebenbahnen sei derzeit nicht prioritär, sagte er am Dienstag in einer Pressekonferenz mit Bahnchef Matthä.

Besonders durch Großbaustellen wie Koralm-, Brenner- und Semmering-Basistunnel, aber auch durch viele weitere kleinere Bauvorhaben für das ÖBB-„Zielnetz 2025+“ (Lückenschlüsse, Ausbau bis zur Staatsgrenze, Bahnabschnitte Richtung Süden, Beschleunigung) wird die Investitionskurve und damit der Schuldenberg der ÖBB bis zum Jahr 2026 auf rund 30 Mrd. Euro ansteigen, dann aber geht es damit herunter, so die ÖBB.

Boom bei der Bahn

Es komme der Punkt, an dem der Steuerzahler aus diesem Titel eine massive Entlastung erleben werde, sagte Hofer. In der laufenden Legislaturperiode werde es für den Steuerzahler nicht teurer, obwohl es zur Zeit bei der Bahn einen Boom gebe wie zuletzt vor mehr als hundert Jahren.

Das Verkehrsaufkommen der Zukunft sei allein mit den Straßen nicht zu bewältigen. „Wir erleben einen neuen Boom bei der Bahn, wie ihn unsere Urgroßväter erlebt haben“, so Hofer. Äußerungen von Verkehrsexperten, die zum Stopp von Tunnelbauten rieten, wies er als „größtmöglichen Unsinn“ zurück.

Auf den Straßen werde es immer enger, für Frächter der Straßentransport damit schwieriger. Die Bahn werde leistungsfähiger und vielfach schneller als das Auto. Ein Problem sei, dass - wie etwa am Brenner - Zulaufstrecken auf deutscher Seite nicht rechtzeitig fertig würden. „Es kann nicht sein, dass Österreich die Rechnung dafür bezahlt, dass andere ihre Hausaufgaben nicht machen.“

Kein Bedarf für Reformen

In der ÖBB-Struktur selbst sieht Hofer nach den Umstrukturierungen der letzten Jahre keinen Bedarf mehr, irgendwelche Reformmaßnahmen zu setzen. In einem für die nächsten Jahre erwarteten Bereinigungsprozess in der europäischen Eisenbahnwirtschaft würden vielleicht fünf Unternehmen überbleiben. Da werde die ÖBB ganz vorn mit dabei sein.

Die künftigen Ausschreibungspflichten für Bahnstrecken waren heute auch Thema. Von den Direktvergaben abzugehen gefällt dem Verkehrsminister nicht. „Wir werden kein Golden Plating machen und die Direktvergabe so lang praktizieren wie das rechtlich möglich ist“.

ÖBB-Chef Matthä sieht in direkt vergebenen Aufträgen kein Geschenk. Es sei der Nachweis zu führen, dass es sich um die wirtschaftliche beste Lösung für den Auftraggeber handle. In nächster Zeit laufen einige alte Verträge mit der Bahn aus. Mit Vorarlberg wurde Ende 2017 bereits ein neuer Verkehrsdienstevertrag abgeschlossen, mit dem ÖBB und Land den Schienenverkehr der nächsten 10 Jahre besiegelten.

Trassenplanung für „Flughafenspange“

Östlich von Wien entsteht in den nächsten Jahren eine neue Hochleistungsbahnstrecke. Mit der sogenannten „Flughafenspange“ soll der Airport Wien-Schwechat auch ins Bahnnetz im Osten des Landes (östliches Niederösterreich, Nordburgenland) und darüber hinaus eingebunden werden. Schnellere Zugverbindungen soll es über den Flughafen Wien dann auch zwischen Wien und Bratislava bzw. Budapest geben.

Nach Angaben von ÖBB-Chef Andreas Matthä läuft gerade die Trassenplanung für den Streckenverlauf vom Flughafen Wien-Schwechat und Bruck an der Leitha. Sinnvollerweise, so die Österreichischen Bundesbahnen, sollte die Strecke nahe der Autobahn verlaufen.

Samt Anrainer-Informationsverfahren (Bürgerbeteiligung), Umweltprüfungen und weiterer behördlicher Projektgenehmigungen dürfte es für das neue Hochleistungsbahnprojekt wohl zehn Jahre dauern, zumindest wenn nach bisherigen Erfahrungen mit solchen Großprojekten ausgegangen wird.

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