Schönborn reiste mit Diplomatenpass

Neben zahlreichen Ex-Politikern waren auch hochrangige Kirchenvertreter im Besitz eines Diplomatenpasses - darunter auch Kardinal Christoph Schönborn. Das soll sich nun ändern, wie es nun aus dem Außenministerium hieß.

Bisher sei es durchaus Politik gewesen, „hohen Vertretern“ von Glaubensgemeinschaften entsprechende Dokumente auszustellen, so ein Sprecher von Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP). Mit der Novelle des Passgesetzes soll damit ebenfalls Schluss sein.

Sinn bei Reisen in Krisengebiete

Bei Kirchenvertretern habe ein Diplomatenpass aber manchmal durchaus Sinn gehabt, hieß es weiter aus dem Außenministerium. Man verwies unter anderem auf den früheren Kardinal Franz König, den kirchenpolitische Reisen auch in krisengefährdete Gebiete geführt hätten, Dompfarrer Toni Faber hatte seinerzeit als Mitarbeiter des damaligen Kardinals Hans-Hermann Groer ebenfalls einen Diplomatenpass. Gültig sei der freilich schon lange nicht mehr.

Kardinal: „Einfach so bekommen“

Kardinal Christoph Schönborn ist derzeit jedenfalls noch in Besitz eines Diplomatenpasses, wie die Erzdiözese Wien bestätigte. Als hochrangiger Vertreter des Vatikans habe der Kardinal nach bisheriger Regelung ein „Anrecht“ darauf gehabt.

Schönborn habe sich „ganz sicher nicht angestellt“ für das Dokument, „er hat ihn einfach so bekommen“. Sollte dies nicht mehr möglich sein, sprich der Pass eingezogen bzw. für ungültig erklärt werden, wäre das aber ganz sicher auch kein Problem.

Neuregelung kommt

Spindlegger plant statt der bisherigen Öffnungsklausel im Passgesetz, die eine Vergabe von Diplomatenpässen gemäß interner Richtlinien an einen recht großen Personenkreis erlaubte, eine transparente und vor allem taxative Aufzählung, wer ein solches Dokument erhalten darf.

Diese soll sich auf amtierende (Regierungs-)Politiker beschränken, weiters auf leitende Beamte im Auswärtigen Amt bzw. ranghöhere Mitarbeiter des Auswärtigen Dienstes und fallbezogen auf Personen, die in offizieller Mission für Österreich im Ausland unterwegs sind.

Die Diplomatenpässe wurden zum Thema, weil Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser seinen Diplomatenpass zuletzt für fünf Jahre verlängern ließ. Damit war er nicht der einzige Ex-Minister, der mit Sonderstatus reiste - mehr dazu in Grasser reist mit Diplomatenpass.