Schulden klettern auf vier Milliarden

Die Stadt Wien hat im Vorjahr etwas weniger neue Schulden gemacht als noch 2010. Die Schulden der Stadt stiegen aber dennoch von drei auf vier Milliarden Euro. Bis 2016 wolle man eine schwarze Null erreichen, so Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ).

„Mit dem vorliegenden Rechnungsabschluss haben wir die Neuverschuldung um 345 Mio. Euro zurückgefahren“, erklärte Brauner. Insgesamt erhöhte sich der Gesamtschuldenstand allerdings von 3,07 Mrd. Euro auf 4,027 Mrd. Euro. Nichtsdestotrotz konnte Wien eine ausgeglichene „Bilanz“ mit je 12,084 Mrd. Euro auf Einnahmen- und Ausgabenseite vorlegen, da das zusätzlich aufgenommene Geld als Einnahme verbucht wurde.

Bis 2016 soll die Neuverschuldung schrittweise zurückgefahren werden, um schließlich ein Nulldefizit zu erreichen und um wieder Schulden zurückzuzahlen, so Brauner. Die tatsächliche Neuverschuldung lag im Vorjahr bei 610 Mio. Euro.

Das Maastricht-Ergebnis betrug 2011 minus 541,4 Mio. Euro. Damit seien die Vorgaben des innerösterreichischen Stabilitätspakts präzise erreicht worden. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Wien liege bei 2.350 Euro: „Gemeinsam mit Tirol ist Wien das Bundesland mit der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung“, so Brauner. Auf Bundesebene liege der Wert bei 23.009 Euro.

Gesundheit und Soziales kostet am meisten

Der größte Budgetposten entfiel mit 3,08 Mrd. Euro auf den Bereich Gesundheit und Soziales. Mit 605,77 Mio. Euro wurde die Kinderbetreuung und mit 1,195 Mrd. Euro der Bildungsbereich bedacht. Im Arbeitsmarktbereich stellte Wien 58 Mio. Euro zur Verfügung. Das Sachbudget für Kunst und Kultur betrug 238 Mio. Euro, jenes für Forschung, Technologie und Innovation 90 Mio. Euro.

Insgesamt investierte die Stadt im Vorjahr 2,575 Mrd. Euro. Dabei wurden im Baubereich 1,852 Mrd. Euro ausgegeben.

Ziel: Mit „strukturellen Maßnahmen“ sparen

Brauner betonte einmal mehr, dass Wien seinen Konsolidierungsbeitrag durch „intelligentes Sparen“ leiste - konkret durch strukturelle Maßnahmen. Sie verwies dabei auf das neue Spitalskonzept, das „papierlose Büro“ im Rechnungsamt und die kostenneutrale Reform der Berufsfeuerwehr. Weiters wurde der Personalstand um 1.570 Stellen reduziert. Die Einsparungen hier erfolgten laut Brauner „quer durch den Gemüsegarten“. Wo man keinesfalls einspare, sei bei der Kinderbetreuung. 2011 betrug der Personalstand 56.822 Personen.

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Publiziert am 05.06.2012

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