Häupl mit Volksbefragung zufrieden

Als „gut“ hat Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Volksbefragung zur Wehrpflicht bezeichnet. Er selbst hatte sich bereits 2010 dafür ausgesprochen. Eine gleichzeitige Wiener Volksbefragung schloss er nicht aus.

Mit seiner Forderung nach einer Volksbefragung zur Wehrpflicht hatte Bürgermeister Häupl knapp vor der Wiener Gemeinderatswahl im Herbst 2010 die Diskussion in Gang gesetzt. Die Einigung der Regierungsparteien und die Wende innerhalb der ÖVP in der Bundesheer-Debatte kommentierte er am Dienstag mit einem Lächeln: „Landeshauptmann (Erwin, Anm.) Pröll ist offensichtlich durchsetzungsfähiger in der ÖVP als ich.“

Häupl betonte aber einmal mehr, dass die Einigung beider Regierungsparteien über eine Volksbefragung nichts an deren unterschiedlichen Meinungen in der Sache an sich ändern würde. „Die ÖVP will eine Beibehaltung des Status quo. Die SPÖ will ein modernes Profiheer auf Freiwilligenbasis, dass dem Katastrophenschutz noch besser dienen könnte, als das derzeit der Fall ist“, so Häupl.

Zeitgleiche Befragung nicht ausgeschlossen

Eine zeitgleiche Durchführung der Wiener Volksbefragung mit der Wehrpflicht-Befragung hat Häupl nicht ausgeschlossen, betonte aber: „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.“ Er könne sich eine gleichzeitige Abhaltung genauso gut vorstellen wie eine Durchführung in einem Abstand von drei Monaten, versicherte er. Wichtig sei nur eine seriöse Vorbereitung.

Die Fragestellung der Wiener Volksbefragung solle grundsätzlich die Regulierung des ruhenden Verkehrs behandeln. „Davor müssen ordentliche Diskussionen mit allen betroffenen Beteiligten - einschließlich der Autofahrerorganisationen - geführt werden“, so der Wiener Bürgermeister. Derzeit sei man dabei, eine Expertenrunde zusammenzustellen, hieß es.

Links:

• Befragung zur Wehrpflicht: „Akzeptieren, was das Volk entscheidet“ (news.ORF.at)
• Parkpickerl-Ausweitung ab Herbst (wien.ORF.at; 17.7.2012)