Verkehrssprecher der SPÖ tritt zurück

Personalrochade in der Stadtregierung: Der SPÖ-Gemeinderatsabgeordnete Karlheinz Hora tritt als Verkehrs- und Planungssprecher seiner Fraktion zurück. Er habe persönliche Gründe für den Schritt genannt, hieß es aus dem SPÖ-Rathausklub.

Hora wird noch bis Jahreswechsel die Funktion bekleiden, die Nachfolge ist noch nicht entschieden. Auch Horas Stellvertretin im Ausschuss, Karin Schrödl, geht. Auch sie beendet aus persönlichen Gründen ihre Tätigkeit, wie es hieß - wobei sie auch als Mandatarin ausscheidet. Laut SPÖ-Klubobmann Rudolf Schicker werden die nun nötigen Nachbesetzungen „in aller Ruhe“ besprochen und bis Jahresende entschieden.

Hora, der weiter im Gemeinderat bleibt, war in der Riege der roten Mandatare für jenen Bereich zuständig, den die SPÖ nach der Wahl 2010 abgeben musste: Seither ist mit Maria Vassilakou eine Grün-Politikerin Stadträtin für Verkehr und Planung.

Rüffel von Bürgermeister Häupl

Hora war nicht immer mit allen Vorschlägen auf Regierungslinie. So wurden etwa Aussagen von ihm kolportiert, wonach Rot-Grün möglicherweise selbst eine Befragung zum Thema Parkpickerl durchführen könnte, um der Opposition den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Dies brachte ihm einen Rüffel von niemand geringerem als Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ein: „Ich kann mich nicht erinnern daran, dass ein Parteitag der Wiener SPÖ stattgefunden hätte, wo der Herr Hora zum Vorsitzenden gewählt wurde. Für die SPÖ spreche allemal noch ich“, sagte Häupl in einer Bürgermeister-Pressekonferenz.

Schicker: „Ich bedauere seinen Entschluss“

Der Rückzug hänge jedoch nicht mit dem politischen Geschäft zusammen, versicherte heute ein SPÖ-Klubsprecher gegenüber der APA. Und SPÖ-Klubobmann Schicker betonte via Aussendung: „Damit geht auch gewissermaßen eine Ära zu Ende, denn Gemeinderat Hora hat diese Funktion über sechs Jahre zu unserer vollsten Zufriedenheit ausgefüllt. Ich bedauere seinen Entschluss, respektiere diesen aber natürlich." Vassilakou „dankte Hora für die Leistungen, die er in den vergangenen Jahren vollbracht hat“.

Kritik von FPÖ

„Der heutige Rücktritt von SPÖ-Verkehrssprecher Karlheinz Hora und die Mandatsrücklegung von Karin Schrödl stehen in direktem Zusammenhang mit dem verkehrspolitischen Wahnsinn, der derzeit über die Stadt Wien hereinbricht“, folgerte der Wiener FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus.

Nach Ansicht des Wiener ÖVP-Landesobmanns Manfred Juraczka geht mit Hora einer der „letzten vernünftigen und konstruktiven Verkehrsexperten“. Karlheinz Hora werde seine Gründe haben, warum er gerade jetzt das sinkende Schiff verlasse. Auch Juraczka bedauerte dessen Rückzug.