Häupl: „Nehme Ergebnis zur Kenntnis“

Nach der Entscheidung für die Wehrpflicht in Österreich fordert Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) rasche Reformen beim Heer. Zum Ergebnis sagte er: „Als Demokrat habe ich das zur Kenntnis zu nehmen, auch wenn ich anderer Meinung bin.“

„Ich war immer der Auffassung, dass hier eine Systemfrage nach rund 40 Jahren Diskussion zu entscheiden ist und das ist nun passiert", so Häupl im ORF-Wien-Interview. Ob er enttäuscht ist, wollte er nicht sagen, denn: „Es ist wie es ist", Emotionen hätten da gar nichts verloren, so Häupl. Er sei für das Berufsheer eingetreten, aber es ist „natürlich als Demokrat zu akzeptieren, was das Volk entschieden hat und das muss man optimal umsetzen“.

Video: Bürgermeister Häupl im Interview mit ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek

Häupl: „Trage Verantwortung mit“

Für ihn sei es kein Fehler gewesen, vor gut zwei Jahren - kurz vor der Wien-Wahl 2010 - die Heeresdebatte losgetreten zu haben: „Ich bereue das überhaupt nicht, denn für mich war diese Diskussion eine lebensbegleitende Diskussion und jetzt ist sie einmal entschieden.“ Er betonte weiters: „Für mich ist völlig klar: Das war es wert, weil nun ist eine Entscheidung getroffen.“

Selbstverständlich trage er die Verantwortung dafür mit. Dem Ergebnis sei Rechnung zu tragen, aber auf Basis dieses Entscheids brauche es nun eine Reform des Bundesheeres und des Zivildienstes.

Bürgermeister steht hinter Darabos

Wenn es nach ihm geht, soll die Reform von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) durchgeführt werden. Diesem stärkte er heute den Rücken: „Darabos soll im Amt bleiben, um es ganz unmissverständlich zusagen. Er kann selbstverständlich auch diese Reform des österreichischen Bundesheeres. Er hat auch die Eurofighter gemanagt und jeder weiß, was wir und auch er persönlich von den Eurofightern halten.“

Wie denn die Bundesheer- und Zivildienstreform auszusehen habe, darauf wollte sich Häupl nicht festlegen: „Ich werde mich hüten am Abend einer solchen Entscheidung jetzt mit irgendwelchen Details vorzugehen." Ab Montag werde die Reform mit Fachleuten und den zuständigen Ministern begonnen: „Es wird die Zivildienstreform um nicht weniger schwierig als die Heeresreform.“ Denn in absehbarer Zeit würden die geburtenschwachen Jahrgänge kommen.

Bei Gesamtschule nur „laut gedacht“

Zurückhaltender gab es sich Häupl am Tag der Volksabstimmung bezüglich der Idee, die Bevölkerung zur Gesamtschule zu befragen - mehr dazu in Volksbefragung zu Schule denkbar. Sonntagabend sagte er dazu gegenüber dem ORF-Wien: „Der guten Ordnung halte ich fest: Ich wurde gefragt, ob ich mir andere Themen vorstellen kann. Es tut mir ja fast schon leid, dass ich da laut gedacht habe, ich werde das in Zukunft unterlassen.“

ÖVP und FPÖ sehen Niederlage von Häupl

Die Wiener ÖVP und die FPÖ orteten jedenfalls trotz der Mehrheit für das Berufsheer in Wien eine Niederlage der Rathaus-SPÖ und damit auch von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ). Die Grünen sehen in dem Ergebnis ein klares „Ja zum Zivildienst“ - mehr dazu in ÖVP und FPÖ sehen Niederlage von Häupl.

Links:

• Nur Wiener stimmten für Berufsheer (wien.ORF.at; 20.1.2013)
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• Wien-Ergebnisse im Überblick