Häupl: „Als Schuldiger zur Verfügung“

Er stehe als „Schuldiger zur Verfügung“ hat Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Kritik des niederösterreichischen SPÖ-Landesvorsitzenden Josef Leitner kommentiert. Die Kritik habe ihn „nicht unbedingt überrascht“.

„Wenn eine Volksbefragung so ausgeht, wie sie nun ausgegangen ist, werden sicherlich einige einen Schuldigen suchen und in mir auch finden. Ich stehe zur Verfügung“, sagte Häupl am Rande seiner wöchentlichen Pressekonferenz im Rathaus. Niederösterreichs SPÖ-Obmann Josef Leitner hatte dem Wiener Bürgermeister vorgeworfen, das Wehrpflicht-Thema missbraucht zu haben - mehr dazu in Streit in der SPÖ wegen Volksbefragung (noe.ORF.at).

Leitner „Angst nehmen“

„Grundsätzlich hätte Freund Leitner zweieinhalb Jahre Zeit gehabt, mir das zu sagen“, ärgerte sich Häupl. Er könne dem niederösterreichischen Kollegen allerdings eines nehmen - „nämlich seine Angst: Ich werde mich in seinen mit Sicherheit kreativen und hoffentlich auch erfolgreichen Wahlkampf in keiner Weise einmischen“, so der Wiener Bürgermeister.

In Sachen Heeresbefragung hätte das Ergebnis vielleicht auch in NÖ anders aussehen können, „wenn ähnlich an Vorbereitungen gearbeitet worden wäre wie in Wien“, beschied Häupl Leitner.

In Aussendungen hatten auch der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch und Landtagspräsident Harry Kopietz (SPÖ) scharfe Kritik an Leitner geübt. Deutsch sah „offenbar blank liegende Nerven wegend er Ausgangslage vor der niederösterreichischen Landtagswahl“, Kopietz wiederum empfand „eine Mischung aus Ärger und Mitleid“ ob der „bizarren Attacke“.

Schadenfreude bei FPÖ und ÖVP

Die FPÖ konnte sich indes ein gewisses Maß an Schadenfreude nicht verkneifen. Häupl stehe in der eigenen Partei nun „völlig isoliert“ da, analysierte Klubchef Johann Gudenus: „Dass er seine Kampfhunde Deutsch und Kopietz auf kritische Stimmen in der SPÖ losschickt, kann man durchaus als letzte Zuckungen eines gescheiterten Feudalherren betrachten.“ Es sei vorhersehbar gewesen, dass sich Häupl aus der Verantwortung stehlen wolle und darauf bestehe, dass andere die Suppe, die er seiner Partei eingebrockt habe, auslöffelten.

Wiens ÖVP-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch wiederum bezeichnete es als „Mission impossible“, wenn sich die Wiener SPÖ als Partei für Mitbestimmung verkaufen wolle. „Nun hegen sogar die SPÖ-Freunde in Niederösterreich massive Zweifel, wie ernst es Bürgermeister Michael Häupl mit der Bürgerbeteiligung wirklich nimmt“, verwies er auch auf die städtische Volksbefragung zu Parkpickerl, Olympia, Energieprojekte und Privatisierung im Herbst, die als „parteitaktisches Spielchen missbraucht“ werde.

Links:

• Volksbefragung: Auch Wahlkarten ausgezählt (wien.ORF.at; 21.1.2013)
• Hofer: Wien nur „kleines Trostpflaster“ (wien.ORF.at; 21.1.2013)
• Regierung will Heereskonzept bis Sommer (news.ORF.at)