Wiener Volksbefragung beendet

Die Annahmestellen für die Wiener Volksbefragung 2013 haben am Samstag geschlossen. Die vorläufige Wahlbeteiligung beträgt 29,44 Prozent. Das Ergebnis der Wiener Volksbefragung wird am Dienstag verkündet.

In der derzeit veröffentlichten Zahl der Beteiligung sind sowohl die bisher brieflich eingelangten Stimmzettel enthalten als auch jene, die in den Annahmestellen persönlich abgegeben wurden, so die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) in einer Aussendung.

97 Prozent stimmten per Post ab

Die Mehrheit der Teilnehmer schickte den Fragebogen per Post ab: Von den derzeit 337.621 eingelangten Stimmkarten sind fast alle - konkret 97 Prozent - per Briefabstimmung eingegangen.

Die Wiener waren aufgerufen, zu insgesamt vier Fragen Stellung zu nehmen. Es ging um die Themen Parkraumbewirtschaftung, Olympiabewerbung für 2028, Privatisierung kommunaler Dienstleistungen und Energieprojekte mit Finanzierungsbeteiligung der Bürger. Insgesamt durften rund 1,15 Mio. Wiener an dem Urnengang teilnehmen.

Wählerin in Wahllokal

APA/Herbert Neubauer

Stimmabgabe bei der Volksbefragung

Lange Nachfrist für Briefwähler

52 Wahllokale waren für die Volksbefragung eingerichtet. Nach dem Wahlschluss um 18.00 Uhr müssen auch alle Teilnehmer der Briefwahl die vier Fragen beantwortet haben. Abschicken allerdings müssen sie den Fragebogen erst in den nächsten Tagen. Möglich macht das die ungewöhnlich lange und daher auch umstrittene Nachwahlfrist - mehr dazu in Volksbefragung: Tagelange Nachfrist.

Die Kuverts der Briefwähler müssen jedenfalls bis 18. März, 14.00 Uhr, einlangen. Die Briefwahl haben wie erwartet die meisten Teilnehmer der Befragung genützt. Die Stadt Wien hat das enorm erleichtert und jedem Wahlberechtigten die Stimmkarte nach Hause geschickt. Schon bei der vorangegangenen Volksbefragung 2010 sind 94 Prozent der Stimmen per Brief eingelangt. Bei diesen Briefwählern liegt auch der Grund, warum sich die Stadt Wien mit der Bekanntgabe des Ergebnisses so lange Zeit lässt. Denn diese Stimmen werden über das Ergebnis entscheiden.

30 Prozent Wahlbeteiligung erhofft

Dienstagvormittag wird man wissen, ob die Wiener zum Beispiel für oder gegen Olympische Spiele sind, wenn Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) das erste Ergebnis höchstpersönlich präsentiert. Die Stadt hofft auf eine Wahlbeteiligung von 30 Prozent.

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