„Mahü“: „Querungshilfen“ werden geprüft

Die Mariahilfer Straße ist Thema bei einem Runden Tisch der Rathaus-Parteien gewesen. Das Ergebnis: Vorschläge wie „Querungshilfen“ für ältere Menschen werden geprüft. Und: Regeln für künftige Befragungen kommen in die Stadtverfassung.

Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) will „etliche Anliegen“ der Kritiker des Projekts Mariahilfer Straße prüfen lassen. Das ist das vage Ergebnis des All-Parteien-Gipfels am Mittwoch. Anschauen will man sich nun etwa Haltemöglichkeiten für Ladetätigkeiten, Nachtparken - zwecks Belebung der Shoppingmeile nach Geschäftsschluss - und „Querungshilfen“ in den Begegnungszonen für sehbehinderte oder ältere Personen. „Das können theoretisch auch Zebrastreifen sein“, verwies die Ressortchefin auf ein noch auszuarbeitendes Konzept.

In den nächsten Wochen soll außerdem das Querungskonzept für Autofahrer von Verkehrsexperten und unter Einbeziehung von Handel und Bürgerinitiativen erarbeitet werden. Hinsichtlich der Radler in der Fußgängerzone bekräftigte Vassilakou, dass es im Frühjahr diverse Aufklärungsmaßnahmen an Ort und Stelle geben wird.

SPÖ-Klubobmann Rudolf Schicker, der von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) gewissermaßen beauftragt wurde, hier Sicherheitsmaßnahmen einzufordern, ergänzte, dass die Polizei auch strikt die Einhaltung des Schritttempos überprüfen werde und durch die Platzierung von Straßenmöbeln ein „rascher Durchritt“ unmöglich gemacht werden soll.

Regeln für Bürgerbefragungen in Verfassung

Außerdem teilte Schicker mit, dass es für derartige Bürgerbefragungen künftig klare Regeln in der Stadtverfassung geben soll. Festgeschrieben werden soll etwa, wer teilnahmeberechtigt ist, wer die Beschlüsse fasst und andere Modalitäten. Im Vorfeld des Mahü-Votums war Kritik laut geworden, dass die „BürgerInnenumfrage“ in der Stadtverfassung so nicht vorgesehen sei.

Sowohl Vassilakou als auch die Opposition beurteilten das Gespräch als konstruktiv. Der Wiener VP-Chef Manfred Juraczka lobte zudem die Gesprächsbereitschaft von Vassilakou in Detailfragen der Fußgänger- und Begegnungszone. Vassilakou will jedenfalls den Meinungsaustausch fortführen. Weitere Gespräche seien laufend geplant, ließ sie wissen.

Links:

• „Mahü“: FPÖ fälschte zum Beweis Stimmzettel (wien.ORF.at; 11.3.2014)
• „Mahü“: Fahrplan für Umgestaltung steht (wien.ORF.at; 9.3.2014)
• Mariahilfer Straße: Von der Idee zur Fuzo (wien.ORF.at)
• Die Mariahilfer Straße einst und jetzt (wien.ORF.at)
• Dialog Mariahilfer Straße (Stadt Wien)
• Neugestaltung Mariahilfer Straße (Stadt Wien)