Gratis-Nachhilfe: Details bis Ende Mai
Die Gratisnachhilfe bedeutet für die Stadtkasse Ausgaben von 18 bis 20 Millionen Euro - mehr dazu in Gratisnachhilfe: Reaktionen kritisch. „Ich habe bereits eine Runde von Experten aus Stadt, Stadtschulrat und Volkshochschulen zusammengeholt, um die einzelnen Schritte der Umsetzung abzustimmen“, sagte Oxonitsch in der Fragestunde des Gemeinderates. Bis Ende Mai soll diese Arbeitsgruppe die Details erarbeiten.
Fix ist laut Oxonitsch, dass das Förderangebot an Volksschulen im nächsten Schuljahr im Herbst anläuft, für die neuen Mittelschulen und die AHSen wird das Angebot im Laufe des Schuljahres an den Volkshochschulen starten. An den Volksschulen werden es Lehrerinnen und Lehrer sein, die direkt an der Schule Förderunterricht geben. „Das Personal dafür ist vorhanden“, sagte Oxonitsch. Für die neuen Mittelschulen und die AHSen werden an Volkshochschulen entweder Lehrerinnen und Lehrer oder „Lehrende mit entsprechender fachlicher Ausbildung“ die Förderstunden übernehmen, so Oxonitsch.
Amerlinghaus: Streit um gekürzte Subventionen
Es wurde auch die Subvention an den Verein Kulturzentrum Spittelberg beschlossen, der das Kulturzentrum Amerlinghaus in Neubau betreibt. Im Jahr 2013 betrug diese noch 245.000 Euro, jetzt werden nur noch 113.000 Euro bewilligt. Der Verein befürchtet seine Zerschlagung, die Stadt schloss gegenüber der APA weitere Zahlungen jedoch nicht aus.
„Es wurde nie gesagt, dass die 113.000 Euro die letzte Zahlung für 2014 ist“, betonte ein Sprecher des zuständigen Stadtrats Christian Oxonitsch (SPÖ). Vielmehr wolle man mit diesem Betrag - von dem 60.000 Euro Miete direkt an den Hauseigentümer Gesiba gehen - den grundlegenden Erhalt des Vereins und des Amerlinghauses sichern. „Die Summe deckt sowohl die Miete, als auch die Betriebskosten und die anteiligen Personalkosten ab“, meinte er.
Genau diese direkte Überweisung ist jedoch ein Kritikpunkt des Vereins, außerdem könne man mit der nun beschlossenen geringen Summe nicht überleben: „In mühevollen Verhandlungen wurde 2013 eine Einigung über eine Grundkosten-Förderung in der Höhe von 245.000 Euro erzielt. Das ist das unterste Limit für unseren Fortbestand“, erklärte Lisa Grösel vom Amerlinghaus-Team gegenüber der APA. Eine Kürzung auf 113.000 Euro würde „das Aus“ für den Verein bedeuten: „Wir wären gezwungen, den Betrieb einzustellen.“
Höhe der Subvention legt MA 13 fest
Im Gemeinderat wird allerdings nicht über die Höhe der Subvention entschieden, sondern nur, ob die Förderung überhaupt gewährt wird. Die genaue Summe legt die MA 13 nach einem Antrag des Vereins fest. Im Büro Oxonitsch verweist man deshalb auch auf laufende Gespräche zwischen dem Amerlinghaus-Team und den zuständigen Beamten. „Die Vertreter des Vereins wurden gebeten, weiter mit der MA 13 in Kontakt zu bleiben“, fasste ein Sprecher das Ergebnis eines Gesprächs zwischen dem Stadtrat und dem Verein am Montag zusammen.
Für Aufregung sorgt die Kürzung der Subvention dennoch: Neben einer Petition mit 200 Unterzeichnern, die sich für einen Erhalt des Kulturzentrums aussprechen, stellte sich auch die Hochschülerschaft der Akademie der Bildenden Künste auf die Seite des Vereins. In einer Aussendung forderten sie Planungssicherheit für das Amerlinghaus.
Das Thema der Aktuellen Stunde brachten diesmal die Grünen ein: „Tag der Arbeitslosen, Tag der Arbeit: aktive Arbeitsmarktpolitik in Wien und Europa“. Die Abwicklung der Konferenz „Walk 21“ im Jahr 2015 ist Schwerpunkt der anschließenden Debatte. Des Weiteren stehen u.a. Subventionen an diverse Sportvereine und die Neufestsetzung der Tarife für die Benützung öffentlicher Bäder auf der Tagesordnung.