Kindergarten: Besserer Zugang zu Förderung

Familienministerin Sophie Karmasin und die Bundesländer sind sich bei der 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung einig. So wurden etwa die Rahmenbedigungen flexibler gestaltet. Die Länder zeigten sich zufrieden.

„Das Drängen von Bundesministerin (Gabirele, Anm.) Heinisch-Hosek (SPÖ) und der Länder auf Weiterverhandlungen hat sich ausgezahlt", betonten die Landesräte aus Wien, Steiermark und Burgenland, Christian Oxonitsch, Michael Schickhofer und Verena Dunst (alle SPÖ) nach der Verhandlungsrunde zur 15a-Vereinbarung mit Ministerin Sophie Karmasin. So würden nun wesentliche Forderungen der Länder in die neue Vereinbarung mit hinein genommen.“

Oxonitsch hatte zuletzt kritisiert, dass mit den Ländern zu wenig verhandelt wurde, er will den bisher „sehr großen Aufwand“ reduzieren, Fördermittel für die Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen auch abzurufen. „Ich denke, dass gerade auch viele private Kindergärten sehr große Beträge investieren, die man letztendlich im Eigenmittelbereich auch abrechnen könnte. Für uns als Wiener Kindergärten wäre es besonders wichtig, im Bereich der Schließtage keinen Rückschritt zu haben“, so Oxonitsch.

Beharren der Länder „wichtig“

Konkret werden nun die abrechenbaren Investitionskosten pro neue Kinderbetreuungseinrichtung um ein Viertel erhöht, weiters kann in die Co-Finanzierung auch ein Anteil an privaten Investitionskosten hinein gerechnet werden. „Wesentlich ist auch, dass nun 35 Prozent der Mittel für die Schaffung von Plätzen für Drei- bis Sechsjährige verwendet werden können“, so die drei Landesräte. Weiters können 50 Prozent der Mittel des Jahres 2014 bis 2016 verwendet werden.

Das Beharren der Länder auf diese Verbesserungen sei wichtig gewesen, denn damit werde die Abholung der Mittel für die Bundesländer und die Schaffung neuer Plätze wesentlich erleichtert", so Oxonitsch, Schickhofer und Dunst.

„Größte Ausbauoffensive des Bundes“

Vor Beginn der Gespräche hatte Karmasin von „der größten Ausbauoffensive des Bundes, die es je gegeben hat“ gesprochen. Die Ko-Finanzierung durch die Länder werde erleichtert, es gebe zum ersten Mal einen einheitlichen Qualitätsrahmen und es sei Ziel, durch die erwarteten 25.000 neuen Plätze das Barcelona-Ziel von 33 Prozent bei den unter Dreijährigen zu erreichen. „Mehr Plätze, mehr Qualität und bessere Öffnungszeiten“, fasste die Ressortchefin zusammen.

Zuletzt gab es Differenzen mit dem Koalitionspartner SPÖ über die Schließtage der Kindergärten. „Natürlich will ich maximale Öffnungszeiten, aber ich arbeite lieber mit besonderen Anreizen“, verwies Karmasin auf höhere Förderungen für 47 Wochen Öffnung pro Jahr.

Das Streitthema 45 und 47 Wochen Öffnungszeit schien in der heutigen Sitzung kein Thema mehr zu sein. Zumindest nicht für Wien, hätten die Kindergärten hier doch ohnehin länger offen, erklärte Bildungsstadtrat Oxonitsch. Karmasin betonte hierzu, dass die 45 Wochen Öffnungszeit in der Vereinbarung ein „Minimum“ seien. Die Kindergärten können bei Bedarf auch 47 und mehr Wochen offen halten.