Polizei verstärkt U-Bahn-Kontrollen

Sicherheit in der U-Bahn soll in dieser Woche ein verstärkter Einsatz der Bereitschaftseinheit der Wiener Polizei vermitteln. Die Kontrollen betreffen vor allem Drogenhandel und illegale Aufenthalte in Österreich.

140 Frauen und Männer der Einheit sind grüppchenweise in U-Bahn-Stationen im Einsatz. Aktivität an öffentlichen Plätzen, wo sich mit Strafe bedrohte Handlungen ereignen, zeigen - so lautet der Auftrag. Diese Handlungen reichen vom Drogenhandel bis zum illegalen Aufenthalt in Österreich.

Dabei werden auch österreichische Staatsbürger kontrolliert. „Er war ein bißchen auffällig. Wir haben hingeblickt, er hat nervös hin- und hergeschaut, daher haben wir ihn kontrolliert“, schilderte ein Polizist gegenüber „Wien heute“ die Kontrolle eines U-Bahn-Fahrgastes. „Was hilft es, wenn ich mich aufrege, das macht das ganze noch schlimmer“, meinte dieser.

Kritik von Menschenrechtsorganisationen

Oft werden Menschen mit dunkler Hautfarbe kontrolliert. Manfred Ihle, Leiter der Bereitschaftseinheit der Wiener Polizei, ersuchte im „Wien heute“-Interview „mich bitte nicht abzustempeln. Sehr viele Personen, die Drogen erwerben, die aufgrund ihres körperlichen Zustands als Konsumenten erkennbar sind, sind ein anderes Klientel als die, die Drogen verkaufen. Da ist ein sehr großer Teil nicht in diesem Land geboren oder aufgewachsen.“

„Zwei oder drei Mal ist mir das schon passiert, sie glauben, wenn du ein Ausländer bist, hast du was“, schilderte ein Betroffener in „Wien heute“ seine Erfahrungen mit Kontrollen. Menschenrechtsorganisationen üben an den Personenkontrollen Kritik. Dem hält Ihle das Gesetz entgegen: „Es gibt nur einen, der der Polizei einen Auftrag gibt, das ist der Gesetzgeber. Wenn der das so niederschreibt, dann haben wir das so zu vollziehen, meine persönliche Meinung dazu ist unerheblich.“

Einige Fahrgäste haben die Kontrollen befürwortet. „Sie müssen ihre Arbeit auch erledigen“, hieß es oder „weil einfach die Anwesenheit der Polizei gespürt wird“. Die Polizei sprach am Mittwoch von einem großen Erfolg, wegen laufender Ermittlungen wurden Details aber noch nicht bekannt gegeben.

Bereitschaftspolizei soll schnell auftreten

Die Bereitschaftspolizei ist seit November 2012 im Einsatz. Als Ziel wurde damals unter anderem genannt, rasch und massiv gleich mit 50, 60 oder mehr uniformierten Beamten aufzutreten. Bis dahin war es kompliziert, die entsprechende Zahl aus den Polizeiinspektionen abzukommandieren - mehr dazu in Neue Bereitschaftspolizei im Einsatz (wien.ORF.at; 2.11.2012).