Filzmaier: Wien-Wahl vielleicht schon im Juni
ORF
Peter Filzmaier schließt eine Vorverlegung der Wien-Wahl nicht aus
In Wien, der Steiermark und in Oberösterreich wird im kommenden Herbst der Landtag gewählt. Für die Bundes-SPÖ, deren Werte momentan eher bescheiden ausfielen, könnten die knapp hintereinander angesetzten oder gar gemeinsamen Landtagswahlen dreier Bundesländer jedoch von Nachteil sein, weil der Eindruck entstehen könnte, dass es eine versteckte Testwahl für den Bund sei, sagte der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier am Donnerstag gegenüber Radio Wien.
Wien-Wahl womöglich bereits im Juni
Insbesondere in Wien, wo die SPÖ 15 bis 20 Prozentpunkte besser als auf Bundesebene dastehe, „will man sicher nicht einen bundespolitischen Charakter in den Wahlkampf hineinnehmen“, sagte Filzmaier. Vorgezogene Wahlen dürften allerdings nicht zu früh stattfinden, sodass diese nicht mit dem Wahlkampf im Burgenland, wo im Mai nächsten Jahres gewählt wird, kollidierten, analysiert der Politexperte.
Die Wien-Wahl könnte bereits Anfang Juni 2015 stattfinden. Um diese von September auf den Juni zu verschieben, muss die SPÖ jedoch auch den Koalitionspartner von etwaigen Vorzügen einer Vorverlegung überzeugen und „die strategischen Vorteile für die Grünen sind weniger klar“, sagte Filzmaier. Ein Grund für die Beibehaltung des aktuellen Wahltermins im Herbst könnten für die Grünen ausgerechnet die NEOS sein. Denn je später gewählt werde, desto mehr könnte die junge Partei an Neuigkeitswert verlieren - mehr dazu in Wien-Wahl wirft lange Schatten voraus.
Piraten wollen antreten
Auch die Piratenpartei plant, bei der Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl im kommenden Jahr anzutreten. Die Mitglieder der Landesorganisation hätten sich per Abstimmung dafür ausgesprochen, hieß es am Donnerstagnachmittag in einer Aussendung. Man wolle sich vor allem um „digitale Bürgerrechte“ kümmern und den „Sumpf“ - also die „Seilschaften der SPÖ“ - durch Transparenz und Kontrolle trockenlegen.