Van der Bellen tritt in Wien nicht mehr an

Alexander Van der Bellen (Grüne) wird sich nach der heurigen Wien-Wahl aus der Wiener Kommunalpolitik verabschieden. Der 71-Jährige wird nicht mehr für einen Listenplatz kandidieren.

Van der Bellen finde sich nicht unter jenen Bewerbern, die bei der Listenwahl am 14. Februar um Zustimmung der Parteibasis rittern, bestätigte der grüne Landessprecher Georg Prack auf Nachfrage. Die Frist für die Bekanntgabe einer Kandidatur war mit Samstag abgelaufen. „Damit tritt er fix nicht an“, so Prack.

Van der Bellen werde aber die Legislaturperiode - die je nach Wahltermin bis Sommer oder Herbst dauert - freilich fertigmachen. Bis dahin werde er auch das Amt als Universitätsbeauftragter der Stadt behalten. Van der Bellen selbst war vorerst für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Nicht ausgeschlossen ist, dass er 2016 als Bundespräsidentschaftskandidat der Grünen auf die politische Bühne zurückkehrt.

Drei Jahre in Wiener Kommunalpolitik

Van der Bellen beendet damit sein rund dreijähriges Gastspiel in der Wiener Kommunalpolitik. Der frühere Bundessprecher der Grünen hatte für die Wiener Partei im Wahlkampf 2010 gewissermaßen das Zugpferd gegeben, äußerst erfolgreich um Vorzugsstimmen geworben und sich damit gar auf den ersten Listenplatz katapultiert. Trotzdem entschied sich der damalige Nationalratsabgeordnete, im Hohen Haus zu bleiben - was ihm viel Kritik einbrachte. Erst im Herbst 2012 wechselte Van der Bellen ins Rathaus, nachdem durch die Ernennung von Sigrid Pilz zur Patientenanwältin ein Sitz in den grünen Mandatsreihen frei geworden war.

Vassilakou geht für ersten Platz ins Rennen

Insgesamt 54 Namen stehen auf der Kandidatenliste der Wiener Grünen. Für den ersten Platz geht erwartungsgemäß Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou ins Rennen. „Nach jetzigem Stand gibt es keine Gegenkandidatur“, so Prack. Das kann sich aber theoretisch noch ändern: Denn wer für welche Plätze antritt, steht noch nicht ganz fest.

Fixiert wird die Liste, die regelt, mit welchen Personen bzw. nach welcher Reihenfolge errungene Mandate im Gemeinderat besetzt werden, im Zuge der Landesversammlung am 14. Februar. Die ersten vier Plätze werden einzeln gewählt, die restlichen in Viererblöcken, wobei man sich bis zur 16. Stelle realistischerweise Hoffnungen auf ein Mandat im Stadtparlament machen kann. Stimmberechtigt sind Parteimitglieder und Unterstützer, also gewissermaßen Parteisympathisanten mit Sonderstatus.

Bekannte Quereinsteiger

Neben Van der Bellen stellt sich auch die 34-jährige Abgeordnete Martina Wurzer nicht mehr der parteiinternen Listenwahl. Sie kehrt damit dem Gemeinderat nach einer Legislaturperiode den Rücken. Die restlichen neun Mandatare wollen wieder Spitzenplätze erreichen, um ihr Mandat möglichst zu behalten.

Unter den Kandidaten finden sich auch einige bekannte potenzielle Quereinsteiger, denen parteiintern realistische Chancen eingeräumt werden. Dazu zählen etwa Cafe-Tachles-Chef Daniel Landau, Bruder von Caritas-Präsident Michael Landau, Asylanwalt Georg Bürstmayr, Martin Haiderer, Gründer der karitativen Organisation Wiener Tafel, und Nikolaus Kunrath, langjähriger grüner Klubmitarbeiter und in der Öffentlichkeit als Veranstalter von Kundgebungen gegen den Akademikerball bekannt.

Grüne streben zweiten Stadtrats-Posten an

Nach der Wien-Wahl wollen die Grünen doppelt so stark sein - jedenfalls in der Regierung. Statt bisher einem Stadtratsposten soll es künftig zwei Stadtsenats-Sitze für die Grünen geben. Dieses Wahlziel nannte Vassilakou im Interview mit der APA. Sie selbst wird wieder als Listenerste ins Rennen gehen.

„Ja, ich werde wieder Spitzenkandidatin werden“, bestätigte sie am Mittwoch. Die Wahl der grünen Landesliste wird am 14. Februar stattfinden. Mit einer Gegenkandidatur rechnet sie nicht, wie Vassilakou betonte. Dass - wie nun bekannt wurde - Alexander Van der Bellen nicht mehr mit dabei sein wird, bedeutet laut der Ressortchefin nicht notwendig, dass er sich aus der Politik zurückzieht. Ihr wäre es eine „riesige Freude“, wenn er 2016 für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren werde, versicherte sie.

Für die Wiener Gemeinderatswahl gebe es mehrere Ziele, wie Vassilakou beteuerte: „Sicher wollen wir stärker werden, und zwar mindestens so stark, dass wir mit zwei Mitgliedern in der Regierung vertreten sind. Sprich: Wir möchten einen zweiten Stadtrat haben, um auch in Bereichen gestalten zu können, die uns alle sehr am Herzen liegen, abseits der ökologischen Kernkompetenz der Grünen.“