Polizei zeigt NOWKR an
Konkrete Tatverdächtige werden in der Anzeige gegen unbekannte Täter nicht genannt. „Sie haben im Vorfeld zu Gewalt und Militanz aufgerufen“, sagte ein Polizeisprecher auf APA-Anfrage zur Begründung der Anzeige.
Laut Strafgesetzbuch (StGB) ist eine „kriminelle Vereinigung“ (Paragraf 278) ein „auf längere Zeit angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, der darauf ausgerichtet ist, dass von einem oder mehreren Mitgliedern der Vereinigung ein oder mehrere Verbrechen, andere erhebliche Gewalttaten gegen Leib und Leben, nicht nur geringfügige Sachbeschädigungen, Diebstähle oder Betrügereien“ begangen werden.
Distanzierung von Militanz abgelehnt
Das Bündnis NOWKR hatte in seinem Demoaufruf eine Distanzierung von Militanz abgelehnt und angesichts „der beständig herrschenden und anwesenden (kapitalistischen, Anm.) Gewalt“ als „absurd“ bezeichnet - mehr dazu in NOWKR: „Ausschreitungen möglich“. Einen Aufruf zur Gewalt will das Bündnis damit aber nicht geliefert haben, wie es am Mittwoch in einer Aussendung heiß - das seien „Produkte der Fantasie von Sicherheitsextremisten“. Die Polizei hatte die Kundgebungen des NOWKR-Bündnisses wegen dessen mangelnder Distanzierung von gewalttätigen Aktionen untersagt - mehr dazu in Polizei verbietet NOWKR-Demos.
Tausende Demonstranten auf der Straße
Die Demonstrationen gegen den rechten Akademikerball sind am Freitagabend weitaus ruhiger verlaufen als im Vorjahr. Zu Zwischenfällen in der Innenstadt ist es dennoch gekommen. Sechs Polizisten wurden verletzt. Es gab zahlreiche Festnahmen. Die Angaben zu den Teilnehmern gingen weit auseinander. Die Polizei sprach bei der Kundgebung der „Offensive gegen Rechts“ von rund 5.000 Teilnehmern. Die Organisatoren der Demo schätzen, dass rund 9.000 bei der Abschlusskundgebung auf dem Stephansplatz dabei waren - mehr dazu in Akademikerball: Festnahmen und Verletzte.
Video: Demonstranten vor dem Volkstheater
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