Polizeipräsident: „Einsatz optimal verlaufen“

„Der Einsatz und die Vorbereitungen sind in diesem Jahr optimal verlaufen“, sagte Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl im „Wien heute“-Interview zu den Protesten rund um den Akademikerball. Man habe aus den Fehlern des Vorjahres gelernt.

„Wir haben eine Strategie gepflogen, bei der wir Dialog geführt haben. Schon im Vorfeld haben wir mit jenen gesprochen, die friedlich demonstrieren wollten. Diesen Dialog haben wir auch am Freitag fortgesetzt“, so Pürstl. Er dankte den eingesetzten Polizisten für den Einsatz. Am Samstag hatte es auch aus der Politik Lob für den Einsatz der Wiener Polizei gegeben - mehr dazu in Akademikerball: Politiklob an Polizeieinsatz.

Positiv äußerte sich der Polizeipräsident auch zu den Demo-Veranstaltern: „Sie haben wirklich gut mit der Polizei zusammengearbeitet und gezeigt, dass man in Wien auch friedlich demonstrieren kann und keine Scheiben zu Bruch gehen.“

Video: „Wien heute“-Interview von Moderatorin Elisabeth Vogel mit Gerhard Pürstl.

Verletzungen kaum verhinderbar

Die Demonstrationen gegen den von der FPÖ veranstalteten Burschenschafterball in der Hofburg verliefen friedlicher als im vergangenen Jahr, trotzdem gab es auch heuer Verletzte und zahlreiche Festnahmen - mehr dazu in Akademikerball: Festnahmen und Verletzte. „Die knapp 60 Festnahmen resultieren aus entschiedenem Polizei-Einschreiten. Wir haben das gemacht, was wir vorher angekündigt haben: Dialog führen, Deeskalieren und dort wo es notwendig wird, durchgreifen“, so Pürstl.

Dass es Verletzte gab, sei laut Pürstl kaum zu verhindern. „Es ist bei jeder Versammlung dieser Größe schwierig, vor allem wenn klar ist, dass Gewaltbereite kommen.“ Man könne dann nicht verhindern, dass es zu der einen oder anderen Sachbeschädigung kommt oder es den einen oder anderen Verletzten gäbe. „Bis auf einen Polizisten, der am Gehör schwer verletzt ist, sind die anderen fünf Beamten Gottseidank nur leicht verletzt“, sagte Pürstl.

Pürstl verteidigt Demo-Verbot und NOWKR-Anzeige

Im Vorfeld der Proteste hatte das Verbot der NOWKR-Demos und eine Anzeige gegen das Bündnis wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ für Aufsehen gesorgt - mehr dazu in Polizei zeigt NOWKR an und Polizei verbietet NOWKR-Demos .

Pürstl verteidigte diese Vorgehensweise: „Wir haben gewisse Spielregeln. Wenn eine Organisation im Vorfeld unverhohlen zu Gewalt aufruft, Militanz auf die Straße tragen will und die Existenz Österreichs als Provokation empfindet, dann sind das Aufrufe, die den Strafgesetzen zuwider laufen. Das gefährdet die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Da hat die Behörde gar keine andere Möglichkeit - so etwas muss man untersagen“, so der Polizeipräsident.

Auch in Zukunft würde man solche Demonstrationen untersagen, sollte sich eine Gruppe nicht von Gewalt distanzieren. „Man will nicht, dass sich eine Gruppe Gewaltbereiter sammeln kann, denen sich dann unter Umständen andere anschließen, die sich dann ebenfalls zu gewalttätigen Aktionen hinreißen lassen. Da hat man dann eine Masse von Menschen, die man dann einfach nicht mehr im Griff hat.“ Diesmal habe man das im Vorhinein verhindert.

Links:

• Friedliche Demos mit Zwischenfällen (news.ORF.at)
• Akademikerball: Sperrzone und Demos in Wien (fm4.ORF.at)
• Akademikerball: Demoverbot rechtmäßig (wien.ORF.at; 29.1.2015)