Grüne: Ergebnis bei WK-Wahl mit „Tricks“
Der Wirtschaftsbund hatte laut Ergebnis am Freitag mit 50,63 Prozent der Stimmen leichte Zugewinne erzielt. Die Sozialdemokraten verloren, die Grünen gewannen dazu. Auch UNOS schaffte den Einzug ins Wirtschaftsparlament - mehr dazu in WK-Wahl: Wirtschaftsbund hält Absolute.
In Wahrheit habe der ÖVP-Wirtschaftsbund nur 36,7 Prozent der Stimmen erhalten und die absolute Mehrheit deutlich verfehlt, so Plass am Sonntag in einer Aussendung.
APA/Herbert Pfarrhofer
Volker Plass
Die „angebliche“ absolute Mehrheit für den ÖVP-Wirtschaftsbund sei mit „üblen Tricks herbeigerechnet bzw. offenbar in letzter Minute am Verhandlungstisch erzielt“ worden, kritisierte er.
Grüne sehen Deal mit RfW
Zum einen seien alle 4.208 Stimmen, die für überparteiliche Einheitslisten abgegeben worden seien, im Gesamtergebnis ausschließlich dem Wirtschaftsbund zugeschlagen worden, so der Bundessprecher der Grünen Wirtschaft. Außerdem sei offenbar „in letzter Minute noch ein Deal mit dem Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW) geschlossen“ worden - 1.080 RfW-Stimmen seien „auf mysteriöse Art und Weise zu schwarzen Stimmen geworden“, so der Vorwurf der Grünen.
Die Ergebnisse der Fachgruppen seien korrekt ausgezählt worden, räumte Plass gegenüber der APA ein, aber die Darstellung des Gesamtergebnisses sei „politisch geschönt“ worden, präzisierte er seinen Vorwurf. Das Gesamtergebnis habe aber kammerrechtlich und für die Ergebnisberechnung auf den höheren Ebenen keine Relevanz.
Wirtschaftskammer: Keine Manipulation
Aus der Wirtschaftskammer wurden die Vorwürfe am Sonntag per Aussendung zurückgewiesen. Es sei „wahlrechtlich zulässig“ und „von allen Fraktionen gelebt, dass in einigen Fachgruppen Funktionäre mit einer Namensliste und Fraktionszusatzbezeichnung antreten“, hieß es. Diese Listen würden aber direkt der jeweiligen einreichenden Fraktion zugerechnet.
Darüber hinaus hätten sich in Wien bei einigen Fachgruppen manche Fraktionen entschlossen, sich der Wirtschaftsbundliste anzuschließen - so sei es auch bei Listen der Grünen Wirtschaft gemacht worden. Das am Freitag verkündete Ergebnis der Wiener WK-Wahl sei völlig korrekt und transparent und von allen Fraktionen mitgetragen worden, hieß es weiter. Der Vorwurf, das Wahlergebnis sei manipuliert worden, sei daher haltlos.