Bis zu 2.000 Teilnehmer bei Ärztedemo
Dass Mediziner-Demos weniger Krawallpotenzial in sich bergen als so manch andere Kundgebung, zeigte sich beim Protestzug der Spitalsärzte. Zwischenfälle wurden nicht gemeldet. Aufgeheizt war die Stimmung aber sehr wohl. Laut Ärztekammer taten mindestens 2.000 Menschen ihren Unmut über die geplante Reduktion von Dienstposten kund, laut Polizei demonstrierten etwa 1.000 Personen.
„Das ist fast wie Woodstock“, kommentierte eine Aktivistin den Aufmarsch der großteils in weiße Doktormäntel gewandeten Ärzte. Der Umzug fand seinen Höhepunkt am Maria-Theresien-Platz in der Innenstadt. Dort, zwischen Naturhistorischem und Kunsthistorischem Museum, fand am Abend die Schlusskundgebung statt. Ausgangspunkt der Demonstration war die Medizinische Universität in der Spitalgasse.
„Wien heute“-Reportage von der Demonstration:
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Gangbetten „sind keine Fata Morgana“
Mitgebracht hatten die Mediziner unter anderem einen Trauerkranz, auf dessen Schleife „Im Andenken an das Wiener Gesundheitssystem“ zu lesen war. Zudem wurden Botschaften wie „Wir sind Spital“, „Kein Geld für Ärzte, aber für die Hypo“ oder „Stoppt die Ärztevertreibung aus Wien“ mit Tafeln an die Politik adressiert, wobei sich die Demonstranten auch in der lyrischen Form versuchten: „Krank werden in der Nacht, von nun an Dir Probleme macht.“ In Anspielung an die geplanten Personalkürzungen im Krankenanstaltenverbund (KAV) hatten viele Marschteilnehmer Zettel mit der Aufschrift „1 von 382“ am Rücken befestigt.
Die Marschroute führte auch am Rathaus vorbei, in dem mit Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) jene Politikerin tätig ist, die den Krankenhausmitarbeitern als eine der Hauptschuldigen für die Misere gilt. „Für die Situation trägt die Politik die Verantwortung“, wetterte der Präsident der Wiener Ärztekammer, Thomas Szekeres. Er bekrittelte in seiner Rede lange Wartezeiten in den Spitälern, immer länger werdende Wartelisten auf Operationen sowie den Umstand, dass es immer noch Gangbetten gebe: „Die sind keine Fata Morgana.“
Er verwies auf die - auch von ihm unterzeichnete - Vereinbarung mit der Stadt zur Arbeitszeitregelung im Krankenanstaltenverbund (KAV), also den städtischen Spitälern. „Sie wurde gebrochen, bevor sie in Kraft getreten ist“, beklagte er. Vordringliches Ziel der Politik sei gewesen, Dienste zu reduzieren. Kammer-Vizepräsident Hermann Leitner pflichtete dem bei: „Eine Strukturreform damit zu beginnen, die Köpfe zu definieren, die weggespart werden sollen, das geht nicht.“
„Stimmung am AKH ist schlecht“
Die Politik und die Spitalsbetreiber müssten nun die Probleme lösen - nicht die Ärzte. Gelingt das nicht, sollen die Proteste weitergehen: Gernot Rainer, der Obmann der Ärztegewerkschaft Asklepios, hielt einen „Arbeitskampf“ durchaus für möglich, wobei er vorerst noch keine konkrete Maßnahmen skizzierte. Von den derzeit laufenden Verhandlungen am Allgemeinen Krankenhaus (für dessen Ärzte die Med-Uni verantwortlich ist, Anm.) berichtete AKH-Betriebsrat Martin Andreas. Sein Befund fiel nicht sonderlich rosig aus: „Die Stimmung am AKH ist schlecht.“
Zum Finale der Ärztedemonstration wurden Hunderte Wunderkerzen entzündet - um das Gesundheitssystem wieder zum Leuchten zu bringen, wie es hieß. Ein Überblick über die Leistungen der Ärzteschaft bot auch das am Platz errichtete „Vorsorgedorf“. In kleinen Pavillons wurde Blutdruck oder Blutzucker gemessen. Auch Beratungen etwa zum Thema Ernährung wurden angeboten. Der Andrang im Demo-Dorf hielt sich jedoch eher in Grenzen.
Wehsely: Ärzte drehen an „Eskalationsschraube“
Vor der Demo wurden die Töne zwischen der Stadt und den Ärztevertretern rauer. Wehsely übte Kritik an der Demonstration. Diese richte sich offenbar gegen die generelle Situation im Gesundheitssystem und nicht nur gegen das Verhandlungsergebnis im Krankenanstaltenverbund (KAV): „Da wird das allgemeine gesundheitspolitische Waterloo ausgerufen“, sagte Wehsely. Die Ärztekammer lasse einen „Riesenballon“ an Themen in die Luft steigen.
Die Ärzte würden an der „Eskalationsschraube“ drehen: „Da werden verschiedene Kammerinteressen bedient, aber gleichzeitig auch die Patienten verunsichert. Das ist eine Art und Weise, die durch nichts zu rechtfertigen ist“, sagte Wehsely über das Vorgehen. Das Motto laute offenbar: „Hauptsache, es gibt Aufruhr.“
Pensionierungswelle und Abwanderung
Szekeres wies die Kritik der Stadträtin zurück. „Wir müssen darauf hinweisen, dass das Gesundheitssystem nicht in so gutem Zustand ist, wie es die Politik behauptet“, sagte er, „dass wir eskalieren, stimmt nicht.“ Es gebe jetzt schon lange Wartezeiten in den Ambulanzen und bei Operationen. Mit der geplanten Stellenreduktion bei gleichzeitig kürzeren Arbeitszeiten könne die Situation nicht besser werden, so Szekeres.
Außerdem bestehe die Gefahr, dass immer wieder Jungmediziner ins Ausland abwandern. Eine Pensionierungswelle in den städtischen Krankenhäusern verschärfe das Problem. Die Ärzte legten zuletzt neue Forderungen auf den Tisch. So sollen etwa Nachtdienste am Wochenende besser bewertet werden als unter der Woche.
Nächstes Gespräch am Dienstag
Trotzdem werde es Dienstagmittag wieder ein Gespräch mit den Ärztevertretern geben, sagte Wehsely. Dabei soll klar werden, „ob es einen gemeinsamen Weg gibt oder nicht“. Ein maßgeblicher Teil des Arbeitszeitpakets könnte bereits am Freitag im Landtag beschlossen werden - nämlich das Gehaltsschema. Laut Wehsely ist davon auszugehen, dass dieses bei der Sitzung abgesegnet wird. Die Arbeitszeitregelung an sich muss nicht mehr eigens im Stadtparlament beschlossen werden.