Öhlinger skeptisch zu Strache-Wunsch

Im „Wien heute“-Interview hat FPÖ-Chef Heinz Christian Strache vorgeschlagen, die Ämter des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers zusammenzufassen. Verfassungsrechtler Theo Öhlinger ist ob der Machtfülle skeptisch.

Die Erfahrung zeigt, dass eine Fusion der Ämter Bundespräsident und Bundeskanzler gewissen Tücken birgt: „In allen anderen Ländern, in die man dieses System transplantiert hat, vor allem in Südamerika, hat das immer wieder zu Diktaturen geführt, weil die Versuchung für den starken Präsidenten doch sehr stark war“, so Öhlinger im ORF-Radio.

„Bestehendes System hat sich bewährt“

Öhlinger glaubt nicht daran, dass in Österreich eine Diktatur entstehen könnte, es gebe aber ohnehin keinen Grund vom jetzigen System abzugehen. Es habe sich im Grunde genommen bewährt, es habe hie und da kleine Spannungen gegeben, wenn ein Präsident ein bisschen aktiver werden wollte, als es die Verfassung eigentlich zulässt. Aber das seien nie Krisen gewesen, die eine radikale Reform rechtfertigen würden, so Öhlinger.

Reformbedarf sieht Öhlinger allenfalls beim Parlament. Er wünscht sich die Möglichkeit, dort flexiblere Mehrheiten zu bilden und eine Stärkung der einzelen Abgeordneten.

Zusammenlegung für Strache „vorstellbar“

Strache hatte im „Wien heute“-Interview zum Jahreswechsel nicht nur Kritik an Bundespräsident Heinz Fischer geübt, sondern auch gemeint, für ihn sei es vorstellbar, die Funktion des Präsidenten und Kanzlers künftig zusammenzulegen - mehr dazu in Strache kritisiert Bundespräsident.

Link:

• Das gesamte Interview mit Theo Öhlinger zum Nachhören (oe1.ORF.at)