Causa Rainer kein Einzelfall

Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hat im Gemeinderat erstmals ausführlicher zur Nichtvertragsverlängerung des Lungenfacharztes und Asklepios-Gründers Gernot Rainer Stellung genommen. Es sei kein Einzelfall.

Wehsely beteuerte zudem, keinen Einfluss auf die Entscheidung genommen zu haben. Die Ressortchefin wurde von ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec ersucht, in der Fragestunde den „Hinauswurf“ des Ärztevertreters zu erläutern. Um einen solchen, so konterte Wehsely, habe es sich aber nicht gehandelt. Vielmehr sei ein Vertrag nicht verlängert worden.

Kein Einfluss auf Dienstverhältnis

Das passiert laut Stadträtin durchaus öfter - 2015 etwa in exakt 177 Fällen. Dabei handle es sich etwa um Verträge, bei denen keine Fortsetzung beantragt worden sei, was zum Beispiel beim Abschluss von Ausbildungen der Fall sein könne. Aber auch die Ablehnung von Anträgen in Sachen unbefristetes Dienstverhältnis sei möglich - etwa durch den Vorgesetzten oder durch die zuständige Kommission im Krankenanstaltenverbund (KAV).

Es würden in der Bewertung auch die „Social Skills“ berücksichtigt, und es sei ein „unabdingbarer Faktor“, dass sich Bewerber mit der Dienststelle bzw. dem Arbeitgeber identifizieren. „Das war offenbar nicht ganz so gegeben“, vermutete die Ressortchefin.

Wehsely beteuerte jedenfalls: „Die Stadtregierung nimmt keinen Einfluss auf das Auslaufen eines Dienstverhältnisses.“ Sie habe das nie getan und werde das auch in diesem Fall nicht tun. Erstaunt zeigte sie sich aber darüber, dass Volksanwalt Günther Kräuter (SPÖ) die Causa unter die Lupe nimmt und hier ein Einzelfall von Amts wegen geprüft werde: „Ich bin persönlich ein bisschen verwundert.“

Links:

• Volksanwalt prüft Causa Rainer (wien.ORF.at)
• Empörung nach Job-Aus für Asklepios-Obmann (wien.ORF.at)
• Vertrag mit Asklepios-Gründer nicht verlängert (wien.ORF.at)
• Onlinepetition der Wiener Ärztekammer
• KAV