Strache klagt Öllinger wegen Facebook-Witz
Anwalt Michael Rami bestätigte am Montag gegenüber wien.ORF.at einen Bericht der Zeitung „Heute“ (Montagsausgabe). Man habe beim Handelsgericht Wien Klage gegen Öllinger eingebracht. Öllinger machte sich auf Facebook über ein Fahndungsfoto eines mutmaßlichen antisemitischen Hetzers lustig, indem er Ähnlichkeiten mit Strache ortete - allerdings ohne dessen Namen zu nennen.
LPD Wien
Ein Witz über dieses Fahndungsfoto ist der Grund für die Klagen
Öllinger bringe „völlig ohne Not Herrn Strache in Verbindung mit einem Wahnsinnigen, der antisemitische Zettel aufhängt“, so Rami. Dass Öllinger schreibe, er gehe nicht davon aus, dass der dem Verdächtigen Ähnlichschauende der Täter sei, ändere in der Sache nichts, es handle sich um einen „halbherzigen Rückzieher“, um vor Gericht so argumentieren zu können, so Rami. Zusätzlich zur Klage wegen Ehrenbeleidigung wurde laut Rami auch eine Klage auf Schadenersatz beim Wiener Straflandesgericht eingebracht. Die mögliche Höhe beträgt nach dem Gesetz bis zu 50.000 Euro.
Antisemitische Beschimpfungen gegen IKG
Am 28. Februar veröffentlichte die Wiener Polizei Lichtbilder eines Unbekannten, der schon seit Februar 2015 antisemitische Pamphlete an Außenscheiben und Türen von Gebäuden der Israelitischen Kultusgemeinde und anderen jüdischen Einrichtungen angebracht haben soll. Die Fotos stammen aus einer Überwachungskamera - mehr dazu in Antisemitische Beschimpfungen gegen IKG. Die Fahndung läuft weiterhin, bisher erhielt die Polizei noch keine Hinweise.
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Das Landesamt für Verfassungsschutz ersucht um Hinweise: Tel. 01-31310-74035
Öllinger schrieb am selben Tag auf seiner Facebook-Seite: „Also wenn ich mir das Bild, das ‚Österreich‘ bzw. die Wiener Polizei da veröffentlicht, so anschaue, hätt’ ich auf den ersten Blick schon einen Verdacht, aber den behalt ich lieber für mich!“ Er gehe jedoch nicht davon aus, dass derjenige der Täter sei, den er auf den ersten Blick identifiziert habe, ergänzte er noch - „aber die Ähnlichkeit ist hoch, oder?“