FPÖ feierte 60. Geburtstag

Im Palais Ferstl hat die FPÖ am Mittwoch ihren 60. Geburtstag gefeiert. Mit dem Festakt wurde an den Gründungsparteitag am 7. April 1956 erinnert. Obmann Heinz-Christian Strache sprach von einer „Erfolgsgeschichte“.

Beim Festakt fehlte Norbert Hofer, der Kandidat der FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl am 24. April. Hofer laboriert an einer „kleinen Sommergrippe“, wie er am Dienstag auf seiner Facebook-Seite bekanntgab. Laut seinem Arzt darf er erst wieder am Freitag arbeiten, „wenn ich bis dahin brav das Bett hüte“.

Parteiobmann Heinz-Christian Strache meinte in seiner Rede, dass die FPÖ oft tot gesagt worden wäre, aber immer wieder aufgestanden sei. Er schlug damit eine Brücke zu Hofer, der nach seinem Unfall mit einer positiven Einstellung weiter gemacht habe: „Genau das steht auch symbolisch für unsere freiheitliche Partei und unsere Gesinnungsgemeinschaft in den 60 Jahren - nie aufgeben.“ Die Eröffnung hatte der Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus vorgenommen.

Kabas: Wiederauferstehen bei Landtagswahl 2005

Hilmar Kabas, früherer Obmann der Wiener FPÖ und nunmehr Ehrenobmann, erinnerte an die Spaltung der Partei im Jahr 2005. Dass es bereits der Landtagswahl in Wien im Herbst 2005 ein erfreuliches Ergebnis gab, sei sein „glücklichster Moment“ gewesen, Kabas sprach von einem „Wiederauferstehen“. Zu verdanken sei dies dem damals neuen Obmann Heinz-Christian Strache gewesen.

Strache gab das Lob an Kabas zurück und untermauerte seine bundespolitischen Ambitionen: Die FPÖ sei die „gestaltende, bestimmende Kraft“ im Land und treibe die Regierung mit der Themensetzung vor sich her. Er werde als stärkere Kraft nicht anderen die Kanzlerschaft überlassen: „Selbstverständlich ist es so, dass die stärkste und bestimmende Kraft Anspruch auf den Kanzler hat.“

Man werde „die Dinge beim Namen nennen“, versprach Strache, der vor allem in der Flüchtlingspolitik Kritik an der Regierung übte. Diese sei eigentlich rücktrittsreif, habe aber mittlerweile „all unsere Forderungen“ übernommen, wie etwa die Errichtung eines Grenzzaunes oder die Abweisung von Flüchtlingen. Die Regierungen müsste sich dafür entschuldigen, „dass man die FPö als Hetzer diffamiert hat“.

Zusammenschluss im Cafe Landtmann

Der Gründungsparteitag der FPÖ wurde am 7. April 1956 abgehalten, der Grundstein für die Entstehung der FPÖ wurde aber bereits am 17. Oktober 1955 im Cafe Landtmann gelegt. Dort einigten sich der Verband der Unabhängigen (VdU) und die Freiheitspartei auf den Zusammenschluss zur FPÖ. Erster Parteichef wurde Anton Reinthaller, der knapp zwei Jahre später von Friedrich Peter abgelöst wurde. Reinthaller war NS-Unterstaatssekretär, Peter trat mit 17 Jahren freiwillig der Waffen-SS bei. Seine Einheit war mutmaßlich an Kriegsverbrechen beteiligt.

Peter war 20 Jahre lang an der Spitze der Partei und ist damit vor Jörg Haider mit knapp 14 Jahren der längstdienende Obmann der FPÖ. An dritter Stelle folgt Strache, der die Partei nach der Abspaltung des BZÖ vor fast elf Jahren übernahm. Strache ist der zehnte gewählte Vorsitzende der FPÖ - er war bei seinem Antritt als Parteichef mit 35 Jahren der jüngste aller Zeiten, sogar ein Jahr jünger als Haider, als dieser 1986 die Freiheitlichen übernahm, und zwei Jahre jünger als Peter bei dessen Amtsantritt 1958.

Koalitionen mit SPÖ und ÖVP

Die FPÖ war in zwei Bundesregierungen vertreten: von 1983 bis 1986 unter Obmann Norbert Steger, der in der Regierung von Bundeskanzler Fred Sinowatz (SPÖ) Vizekanzler und Handelsminister war. Ab dem Jahr 2000 gab es eine Koalition mit der ÖVP unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Susanne Riess-Passer wurde Vizekanzlerin. Der damalige Kärntner Landeshauptmann Haider blieb zunächst Bundesparteiobmann und wurde später von Riess-Passer abgelöst.

Interne Konflikte führten 2002 zum Rücktritt von Riess-Passer und vorgezogenen Nationalratswahlen. Die FPÖ stürzte von Platz zwei und 26,9 Prozent der Stimmen aus dem Jahr 2000 auf Rang drei und 10,01 Prozent ab. Die ÖVP-FPÖ-Koalition wurde mit Herbert Haupt als Vizekanzler fortgesetzt, er blieb auch Obmann der Partei, als Hubert Gorbach seine Position in der Regierung übernahm. Nach Niederlagen bei Landtagswahlen wurde Haiders Schwester Ursula Haubner Parteichefin. Der Wiener Landesparteiobmann Strache wurde ihr Stellvertreter. Interne Konflikte führten im April 2005 unter Haider zur Gründung des BZÖ, die FPÖ verlor damit die Regierungsbeteiligung.

Aufschwung seit 2005

Strache wurde am 23. April 2005 in Salzburg zum neuen FPÖ-Obmann gewählt. Mit ihm begann der langsame Wiederaufstieg der Partei. Nach anfänglichen kleinen Zuwächsen legte die FPÖ bei den Nationalratswahlen zu. Bei der bisher letzten Nationalratswahl im September 2013 schaffte die FPÖ 20,4 Prozent. Laut Strache erreichte die FPÖ ihr selbst vorgegebenes Wahlziel, er sprach von einem „blauen Wunder“.

Bei den Landtagswahlen im Vorjahr erzielte die FPÖ durchwegs Gewinne, anders als in Wien und der Steiermark kam es im Burgenland und in Oberösterreich zu Regierungsbeteiligungen der FPÖ. Strache sprach demnach am Mittwoch auch von einer „Erfolgsgeschichte der letzten elf Jahre, angesichts der Ausgangsposition die wir hatten“ und sah die FPÖ auf dem Weg von einer Mittel- zu einer Großpartei.

Ob sich der Aufwärtstrend der FPÖ fortsetzt, wird sich spätestens bei der Präsidentschaftswahl zeigen: Mit Spitzenkandidat Hofer dürfen sich die Blauen zumindest realistische Hoffnungen auf den Einzug in die Stichwahl machen. Auf Bundesebene lag die FPÖ zumindest in den Umfragen der vergangenen Monate klar vor SPÖ und ÖVP auf Platz eins.

Links:

• FPÖ
• Wahl 2016 (news.ORF.at)
• Präsidentschaftswahl 2016 (tvthek.ORF.at)