Positiver Probebetrieb von Bodycams

Seit März werden in Wien, Salzburg und der Steiermark Polizeieinsätze testweise mit Bodycams aufgezeichnet. In der Wiener Innenstadt sind die ersten Erfahrungen der Beamten positiv. Es heißt, die Kameras wirken deeskalierend.

„Manche Amtshandlungen entstehen erst gar nicht, wenn das Gegenüber merkt, dass gefilmt wird“, sagte Arnold Reichmann, Dienstführender der Polizeiinspektion Laurenzerberg, am Dienstag bei einem Pressetermin. „Die Leute regen sich dann nicht mehr so viel auf“, erläuterte der Beamte.

Kein Einsatz bei Demos

Auf seiner Inspektion ums Eck vom Schwedenplatz werden die an der Uniform befestigten Körper-Kameras seit 10. März im Außendienst eingesetzt. Bei Demonstrationen dürfen sie entgegen der ursprünglichen Ankündigung des Innenministeriums vorerst laut Dienstanweisung nicht verwendet werden.

Erfolge im Bermudadreieck

Getragen und eingeschaltet werden die Geräte vor allem im Streifendienst. Die Funkwagenbesatzung nimmt fast immer eine der insgesamt sechs auf der Wache zur Verfügung stehenden Kameras mit, erläuterte Reichmann. Außerdem haben sich die Bodycams bisher bei Streifen im sogenannten Bermudadreieck bewährt. In dem nahegelegenen Viertel haben die Beamten vom Laurenzerberg vor allem am Wochenende Einsätze in der „Lokalszene“ zu bewältigen.

Bisher wurden auf der Polizeiinspektion drei Videoaufnahmen von Einsätzen gesichert, bei denen es zu Anzeigen kam. Einmal handelte es sich laut Reichmann um eine strafrechtlich relevante Handlung - einen Raufhandel mit mehreren verletzten Personen. Die anderen beiden Fälle betrafen Verwaltungsübertretungen wie aggressives Verhalten.

Beweismittel vor Gericht

Die Aufnahmen sind vor Gericht als Beweismittel zulässig und können von der Staatsanwaltschaft angefordert werden. Wenn eine der gefilmten Personen selbst Anzeige erstattet, kann die Behörde ebenso tätig werden, erläuterte Polizeisprecher Thomas Keiblinger. Die Kameras laufen allerdings nicht ständig mit. Das Filmen muss von dem jeweiligen Beamten vor dem Einschalten der Kamera angekündigt werden.

Die Amtshandlung wird von einem Kollegen des Kameraträgers geführt. Dieser kann aber auch eingreifen, „wenn es die Situation erfordert“, sagte Reichmann. Die Bildqualität sei einwandfrei, „teilweise scheitert es an der Tonqualität“, erklärte Reichmanns Kollege Jürgen Holzer. Ein weiteres Problem war, dass bei bestimmten Einsätzen die Kamera zu spät aufgedreht worden sei. Die Bodycam wird aber insgesamt von den Kollegen „positiv aufgenommen“, sagte Reichmann.

Aufnahmen werden ungeschnitten gespeichert

Nach der Rückkehr auf die Inspektion wird die Bodycam an einen Computer angeschlossen, der aus Datenschutzgründen nicht mit dem Internet oder einem anderen Netzwerk verbunden ist. Erst nach der Übertragung der Filmdatei auf den PC kann das Material im Kameraspeicher gelöscht werden. Die Aufnahmen dürfen nur vom Dienstführenden geöffnet werden. Außerdem werden sie für sechs Monate ungeschnitten gespeichert. „Die Datei bleibt immer komplett erhalten“, betonte Reichmann.

Die einjährige Testphase in den drei Bundesländern läuft bis Ende Februar 2017. Getestet werden derzeit zwei verschiedene Kamerasysteme, die bereits in anderen Ländern bei der Polizei zum Einsatz kommen. „Welches das bessere ist, wird sich erst herausstellen“, sagte Reichmann. In Wien werden die „Body-worn Cameras“ außerdem noch von der Polizeiinspektion Lassallestraße in der Leopoldstadt getestet - mehr dazu in Zwölf Polizei-Bodycams in Wien im Einsatz

Gewerkschaft sprach von „Prestigeprojekt“

Die Polizeigewerkschaft hatte den Einsatz von Bodycams im Vorfeld als „Prestigeobjekt“ bezeichnet und stattdessen Investitionen in die EDV gefordert - mehr dazu in Polizei startet Einsatz von Bodycams und Gewerkschaft: Bodycams nur „Prestigeprojekt“.