Mehr gefährliche Gegenstände in Gerichten
214.786 gefährliche Gegenstände wurden um Vorjahr in heimischen Gerichtsgebäuden vorübergehend beschlagnahmt. Darunter befanden sich 509 Schusswaffen, 52.496 Hieb- und Stichwaffen und 161.781 „sonstige gefährliche Gegenstände“, wie das Justizministerium am Dienstag in einer Presseaussendung bekannt gab.
APA/Herbert Neubauer
2015 wurden um 20 Prozent mehr Gegenstände beschlagnahmt als 2014
Kein Eintritt mit Fahrradhelm
Dass zu den „sonstigen gefährlichen Gegenstände“ zweifellos die vom Justizministerium explizit erwähnten Pfeffersprays, Nagelfeilen und Schraubenzieher zählen, ist unbestritten. Zumindest im Wiener Straflandesgericht und in mehreren Wiener Bezirksgerichten müssen beim Betreten aber auch Gegenstände abgegeben werden, bei denen es fraglich erscheint, ob diese tatsächlich eine Gefahrenquelle darstellen. So dürfen Fahrradhelme, Wasserflaschen und Behältnisse aus Glas nicht mit ins Innere der Gebäude genommen werden. Sogar Deodorants und Parfüms müssen abgegeben werden.
Immer mehr Personen mit Schusswaffen
Der Anstieg bei den beschlagnahmten Gegenständen ist auch auf eine restriktivere Einschätzung des Gefährdungspotenzials zurückzuführen. Fakt ist allerdings auch, dass bei den Sicherheitskontrollen immer mehr Personen mit Schusswaffen angehalten werden. Waren es 2010 374, wurden 2014 bereits 447 Schießeisen abgenommen. Im Vorjahr ist diese Anzahl um weitere 14 Prozent angestiegen.
Die Sicherheitskontrollen bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften werden seit einem Schussattentat im Bezirksgericht Hollabrunn durchgeführt, das im Dezember 2009 einer Rechtspflegerin das Leben gekostet hat.
Derzeit verfügen rund 90 der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Österreich über Eingangskontrollen. Sie sollen demnächst auf sämtliche Gebäude ausgeweitet werden, um bundesweit ein lückenloses Netz an Sicherheitskontrollen in Justizgebäuden gewährleisten zu können. Die beschlagnahmten Gegenstände dürfen in aller Regel beim Verlassen der Gebäude wieder mitgenommen werden.