Rechnungsabschluss abgesegnet

Nach zweitägiger Debatte ist am Dienstag im Rathaus der Budgetvollzug für 2015 angenommen worden. Zustimmung zum Rechnungsabschluss kam von den Regierungsparteien, die Opposition lehnte das Zahlenwerk ab.

Die Oppositionsfraktionen, also FPÖ, ÖVP und NEOS, lehnten das Zahlenwerk ab. Für Kritik sorgte der Schuldenstand - also vor allem der Umstand, dass dieser erneut gestiegen ist - mehr dazu in Schulden: Heftige Debatte im Gemeinderat.

Schulden im „maßvollen Rahmen“

Der Rechnungsabschluss weist für 2015 Einnahmen bzw. Ausgaben in der Höhe von 13,081 Mrd. Euro aus. Die Schulden der Bundeshauptstadt sind im Vorjahr weiter angewachsen - um 528 Mio. auf 5,422 Mrd. Euro. „Wir müssen gegen die Krise anhalten“, verteidigte Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) die neuen Darlehen. Die Verschuldung, so beteuerte sie, bewege sich im „maßvollen Rahmen“ - mehr dazu in Wiens Schulden wuchsen um 528 Mio. Euro.